Sitzung
22/Rat/2009
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26
Datum
08.12.2009
Zeit
17:09-20:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5.1
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

0934/2009/1.1
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 29.09.2009/09.11.2009 (19/Rat/2009)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0951/2009/1.2
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung, Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2009

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0914/2009/1.2
Ö
Änderung der Geschäftsordnung, Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2009

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0914/2009/1.2/1
Ö 9
Haushaltssatzung 2010

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0939/2009/1.1
Ö 10
75. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gastankstelle Norddeich", Aufstellungsbeschluss, Beteiligungsverfahren, Abwägung, Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0941/2009/3.1
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 156V "Gastankstelle Norddeich", Aufstellungsbeschluss, Beteiligungsverfahren, Abwägung, Durchführungsvertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0942/2009/3.1
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 141V "Westerstr. 12-15, 1. Änderung, Beteiligungen der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0872/2009/3.1
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 40, 1. Änderung "Glück Auf", Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0904/2009/3.1
Ö 14
Straßenausbaubeitrag, Abrechnung Warfenweg - Teilstrecke zwischen Gerhard-Hauptmann-Str. und Im Thuner -

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0944/2009/3.3
Ö 15
Satzung zur 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Norden vom 27.06.2007

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0899/2009/1.1
Ö 16
Fremdenverkehrsbeitrag a) Kalkulation 2010 b) Abrechnung 2007

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0919/2009/1.1
Ö 17
Kurbeitrag a) 1. Änderungssatzung b) Kalkulation 2010 c) Abrechnung 2008

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0921/2009/1.1
Ö 18
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2008 der Stadtentwässerung Norden - Beschlussfassung über den Jahresabschluss - Entlastung des Betriebsleiters - Gewinnverwendung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0923/2009/SEN
Ö 19
Gebührenkalkulation 2010

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0926/2009/SEN
Ö 20
Bauleitplanung der Gemeinde Krummhörn, Projekt Greetland

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 12

0928/2009/3.1
Ö 21
Ausbauplan Ekeler Weg vom Heitsweg bis zur Umgehungsstraße B 72 neu

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0915/2009/3.3
Ö 22
Wohnbauland im Bereich der Stadt Norden, Bedarfseinschätzung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0837/2009/3.1
Ö 23
Anträge auf Baulandausweisung Wirde Landen (Beb.-Plan 85A), In der Wirde, Lehmweg, Im Hooker und Ostlintel, Entscheidung über die Aufplanungsanträge,

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0911/2009/3.1
Ö 24
Aufnahme in das Landesförderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"

Beschluss: Kenntnis genommen

0891/2009/3.1
Ö 25
Sondernutzung, Neufassung des Gebührentarifs

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0922/2009/3.3
Ö 26
Sitzungen des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Antrag der Ratsfraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0884/2009/1.2
Ö
Sitzungen des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Antrag der Ratsfraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0884/2009/1.2/1
Ö 27
Bildung eines Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing, Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2009

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0880/2009/1.2
Ö
Bildung eines Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing, Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2009

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0880/2009/1.2/1
Ö 28
Südlicher Stadteingang - Wohnen am Wasser, Projektvorstellung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0918/2009/3.1
Ö 29
Wohnen am Frisiasee, Projektvorstellung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0929/2009/3.1
Ö 30
Resolution zur Unterstützung des Volksbegehrens für gute Schulen in Niedersachsen, Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.209

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0953/2009/1.2
Ö 31
Antrag zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse:
 
Ö 31.1
Altersruhegeld für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr, Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2009

Beschluss: So beschlossen

0954/2009/1.2
Ö 32
Festlegung der Anzahl der Ratsmitglieder für die Wahlperiode 2011-2016

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 9

0945/2009/1.2
Ö 33
Sitzungskalender 2010

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0946/2009/1.2
Ö 34
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 35
Anfragen
 
Ö 36
Wünsche und Anregungen
 
Ö 37
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 38
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)