Sitzung
18/Rat/2023
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters in der Oberschule, Osterstr. 50, Norden
Datum
12.12.2023
Zeit
17:00-19:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Rates vom 07.11.2023

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0959/2023/1.2
Ö 8
Anschaffung von Fahrradparkboxen und –reparaturstationen

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0882/2023/3.1
Ö 9
Anschaffung von Parklets

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltungen: 3

0883/2023/3.1
Ö 10
Vergabe Ausbau/Verkauf Klinkerpflaster, Doornkaat-Gelände

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0881/2023/3.1
Ö 11
Vergabe von Leistungen (Neuausschreibung): Modernisierungsvoruntersuchungen Doornkaat-Gebäude

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0898/2023/3.1
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89a, 4.Änderung V "Südlich zum Bahnkolk", Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0884/2023/3.1
Ö 13
99. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden; Gebiet: Südlich Wigboldstraße; erneute Abwägung, erneuter Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 2

0803/2023/3.1/1
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 202, Gebiet"Südlich Wigboldstraße"; erneuter Entwurfsbeschluss, Beteiligungsverfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 2

0854/2023/3.1/1
Ö 15
Priorisierung der Bauleitpläne - Überarbeitung November 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0886/2023/3.1
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 15, 9. Änderung "Zwischen Pasewalker Straße und Dortmunder Straße"; Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0961/2023/3.1
Ö 17
Modernisierungsrichtlinie "Doornkaatgelände und Umfeld"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0923/2023/3.1
Ö 18
Modernisierungsrichtlinie "Norden - Historischer Marktplatz"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0924/2023/3.1
Ö 19
Klimaschutzkonzept der Stadt Norden

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0874/2023/KSB
Ö 20
Straßenreinigung der Stadt Norden; Gebührenkalkulation 2024

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0937/2023/3.3
Ö 21
Planung zur Umgestaltung, Begrünung und Asphaltdeckschichtsanierung der Bahnhofstraße

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0873/2023/3.3
Ö 22
Richtlinie zur Förderung der Anpflanzung von ökologisch wertvollen Bäumen und Hecken auf privaten Grundstücksflächen in der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0880/2023/3.3
Ö 23
Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0928/2023/1.1
Ö 24
Gästebeitragssatzung
a) 6. Änderung der Gästebeitragssatzung
b) Kalkulation 2024
c) Abrechnung 2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0931/2023/1.1
Ö 25
Tourismusbeitragssatzung
a) 6. Änderung der Tourismusbeitragssatzung
b) Kalkulation 2024
c) Abrechnung 2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0932/2023/1.1
Ö 26
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung zur Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0938/2023/1.1
Ö 27
Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung bei der Stadt Norden durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Aurich

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0933/2023/1.2
Ö 28
Hansefit für die Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0912/2023/2.1
Ö 29
Ostfriesisches Teemuseum: Gewährung von Zuschüssen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0911/2023/2.2
Ö 30
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0934/2023/1.2
Ö 31
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 31.1
Aufstellung eines Blitzgerätes in der Straße Burggraben;
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.11.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0962/2023/1.2
Ö 32
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 33
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 34
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 35
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 36
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)