Sitzung
17/Rat/2019
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Saal des Hotel Reichshof, Neuer Weg 53, Norden
Datum
26.02.2019
Zeit
17:03-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Gebührenkalkulation Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0765/2019/2.1
Ö 8
Änderung der Anlage zur Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0766/2019/2.1
Ö 9
Änderung der Gebührentatbestände der Satzung über die Erhebung für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0764/2019/2.1
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 24 - 1. Änderung; Gebiet: "nördlich Hooge Riege" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0463/2018/3.1
Ö 11
Sanierungsgebiet "Doornkaatgelände und Umfeld"; Städtebauliche Rahmenplanung; Beschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0770/2019/3.1
Ö 12
Neuansiedlung toom-Markt - Anbindung an die B72, Planfeststellungsverfahren

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0798/2019/3.1
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 96 B, Gebiet: Süder Hooker"; Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 2

0801/2019/3.1
Ö 14
Sanierungsgebiet "Historischer Marktplatz"; Neugestaltung der Freiflächen im Bereich "Am Markt - Ostseite", Sachstandsbericht

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0799/2019/3.1
Ö 15
Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie: Lärmaktionsplan (LAP) 3. Stufe - Abwägung, Beschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0749/2018/3.1
Ö 16
Benennung von Straßen, Wegen, Brücken und Plätzen;
Verbindungsstraße von der Hafenstraße in Höhe Fährhaus in Richtung Badestraße/Utkiek

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0735/2018/3.3
Ö 17
Benennung von Straßen, Wegen, Brücken und Plätzen;
Pflasterfläche westlich vom Glockenturm

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0771/2019/3.3
Ö 18
Benennung von Straßen, Wegen, Brücken und Plätzen;
Bebauungsplan Nr. 203 "Westlich Lehmweg"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0776/2019/3.3
Ö 19
Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren für 2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0754/2018/TDN
Ö 20
Kreditaufnahme 2018 für die Technischen Dienste Norden - Betriebsteil "Bauhof"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0756/2018/TDN
Ö 21
Kreditaufnahme 2018 für die Technischen Dienste Norden - Betriebsteil "Stadtentwässerung"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0757/2018/TDN
Ö 22
Abschluss eines Wasserkonzessionsvertrages für das Kernstadtgebiet

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0796/2019/1.1
Ö 23
Haushaltssatzung 2019

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 0

0800/2019/1.1
Ö 24
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norden

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0729/2018/1.2
Ö 25
Ausbildungssituation von Hebammen;
Zustimmung der Stadt Norden zur "Westersteder Erklärung"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0813/2019/GSB
Ö 26
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 27
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 28
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 29
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 30
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)