Sitzung
08/Rat/2017
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Reichshof, Neuer Weg 53, Norden
Datum
07.12.2017
Zeit
17:01-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Gästebeitragssatzung
a) Neufassung einer Gästebeitragssatzung
b) Kalkulation 2018
c) Abrechnung 2015

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0339/2017/1.1
Ö 8
Tourismusbeitragssatzung
a) Neufassung einer Tourismusbeitragssatzung
b) Kalkulation 2018
c) Abrechnung 2015

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0340/2017/1.1
Ö 9
Abschaffung bzw. Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung
Antrag der FDP vom 22.03.2017 (Abschaffung) und Antrag der SPD vom 13.03.2017 (Änderung)

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 29, Enthaltungen: 0

0169/2017/3.3/1
Ö 10
Straßenreinigung der Stadt Norden;
Änderung der Straßenreinigungssatzung und -verordnung sowie Aufhebung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 2

0378/2017/3.3
Ö 11
Kalkulation der Schmutz- und Regenwassergebühren für 2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0320/2017/TDN
Ö 12
Städtebaulicher Denkmalschutz; Sanierungsgebiet "Historischer Marktplatz; Wirtschaftsplan für 2018

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0341/2017/3.1
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 57e; Gebiet: "östlich Siedlungsweg / Addinggaster Tief" mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung, erneuter Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0330/2017/3.1
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 8, 6. Änderung, Gebiet: Westlich Looger Weg; Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit, Abwägung, Städtebaulicher Vertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0342/2017/3.1
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 96 B, Gebiet: "Süder Hooker"; Aufstellungsbeschluss, Beteiligungsverfahren

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0344/2017/3.1
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168V, Gebiet: "Heerstraße 4-6 - Erweiterung; erneuter Aufstellungsbeschluss, Beteiligungen der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0343/2017/3.1
Ö 17
Einrichtung einer weiteren Planstelle im Zuge der Personalentwicklung im Fachdienst Stadtplanung und Bauaufsicht, Aufgabenbereich "Verkehrsplanung"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0332/2017/3.1
Ö 18
104. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden; Gebiet: "Gulfhof / Deichrichterweg 2": Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0358/2017/3.1
Ö 19
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 207 V; Gebiet: "Gulfhof / Deichrichterweg 2": Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0359/2017/3.1
Ö 20
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0345/2017/2.1
Ö 21
Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Norden

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0361/2017/2.1
Ö 22
Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Norden; Aufwandsentschädigung für den stellvertretenden Behindertenbeauftragten

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0331/2017/2
Ö 23
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0366/2017/1.1
Ö 24
Änderung der Geschäftsordnung des Rates;
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.11.2017, Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0367/2017/1.2
Ö 25
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.11.2017 auf öffentliche Ausschreibung der Stelle des Ersten Stadtrates

Beschluss: Geänderter Beschluss

0372/2017/1.3
Ö 26
Sitzungskalender 2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0360/2017/1.2
Ö 27
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 27.1
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
Energetische Sanierung Lintel (KIP)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0379/2017/1.1
Ö 27.2
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
Erstattung an KGS Hage

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0380/2017/1.1
Ö 28
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 29
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 30
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)