Sitzung
37/Rat/2011
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26
Datum
05.07.2011
Zeit
17:09-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 13.04.2011 (35/Rat/2010)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1453/2011/1.2
Ö 8
Wohnen am Wasser, hier Vorstellung neuer Entwürfe

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 1

1456/2011/3.1
Ö 9
Ausweisung des EU Vogelschutzgebietes V 63 als Landschaftsschutzgebiet - Öffentliche Auslegung

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 1

1436/2011/3.3
Ö 10
Städtebaulicher Denkmalschutz, Änderungsbeschluss über die Sanierungssatzung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 2

1387/2011/3.1
Ö 11
Sanierung Städtebaulicher Denkmalschutz Historischer Marktplatz, Treuhändervertrag

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1433/2011/3.1
Ö 12
Verlängerung Neuer Weg zum südlichen Stadteingang Zustimmung des Rates zur Erteilung des Bauauftrages als Eilentscheidung und zu einem möglicherweise erforderlichen überplanmäßigen Aufwand

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1432/2011/3.3
Ö 13
1. Vereinfachte Änd. zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes, Gebiet: Windpark Ostermarsch, Streichung der Höchstanzahl der WEA, Behebung von Fehlern gem. § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB, Aufstellungs-/Änderungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1455/2011/3.1
Ö 14
Flächennutzungsplan, 69. Änderung , hier: Repowering von Windenergieanlagen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 0

1437/2011/3.1
Ö 15
"Erschließungsbeiträge "Mühlenweg in dem Abschnitt vom heutigen Ausbauende bis zum Feldpfad", Bebauungsplan 21 und 28 b Endgültige Abrechnung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1416/2011/3.3
Ö 16
Teilstreckenausbau des Neuseedeicherweges von der Brücke bis zum Kugelweg Ausbauplan

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1443/2011/3.3
Ö 17
Straßenerhaltung in der Stadt Norden Maßnahmenpaket 2010/2011 zur Instandsetzung der wintergeschädigten Stadtstraßen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1441/2011/3.3
Ö 18
Dorferneuerungs- und Entwicklungsplanung, Ortsteil Neuwesteel, Kostenschätzung für einen Ortstreffpunkt

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1438/2011/3.1
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 20, 2. Änderung (AWO), Am Zingel/Schulstraße, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1409/2011/3.1
Ö 20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen am Hafen" Norden-Norddeich, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 1

1434/2011/3.1
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 38, 3. Änderung, Gebiet Tidofeld-Emsstraße/Ledastraße, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1410/2011/3.1
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 23, 4. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften, Gebiet: Gewerbestraße (Lidl), Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1413/2011/3.1
Ö 23
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2011

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1396/2011/1.1
Ö 24
Kurbeitragssatzung a) 3. Änderungssatzung b) Kalkulation 2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1431/2011/1.1
Ö 25
Fremdenverkehrsbeitragssatzung a) 2. Änderungssatzung b) Kalkulation 2012 c) Abrechnung 2009

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1440/2011/1.1
Ö 26
Zustimmung zu einem außerplanmäßigen Aufwand

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1445/2011/1.1
Ö 27
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1427/2011/SEN
Ö 28
Einführung des NKR Bestimmung der wesentlichen Produkte

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1435/2011/1.1
Ö 29
Kreditaufnahme 2011

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1371/2011/1.1
Ö 30
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 30.1
Erhalt der Mutter-Kind-Kurklinik 'Huus achtern Diek' Norden (Norddeich), Antrag der ZoB-Fraktion vom 05.07.2011
 
Ö 31
Anfragen
 
Ö 32
Wünsche und Anregungen
 
Ö 33
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 34
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)