Sitzung
21/BU/2009
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Stadt Norden, im Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26/28
Datum
17.09.2009
Zeit
17:05-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 11.06.2009

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0852/2009/3.3
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses am 07.08.2009

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2

0869/2009/3.1
Ö 8
Verkehrsplanung in der Stadt Norden, Öffnung der Straße Burggraben für den Zweirichtungsverkehr

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0874/2009/3.3
Ö 9
Reaktivierung der Bahnstrecke Norden-Hage-Dornum-Esens, Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.09

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0878/2009/3.2
Ö 10
Bebauungsplan Nr.146 "Hof Bogena", Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0842/2009/3.1
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 141V "Westerstr. 12-15, 1. Änderung, Beteiligungen der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0872/2009/3.1
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 92, Gebiet: Norddeicher Hafen, 1.Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 BauGB,

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0875/2009/3.1
Ö 13
Wohnbauland im Bereich der Stadt Norden, Bedarfseinschätzung

Beschluss: Zur Beratung in die Fraktionen und Wiederholung der Beratungsfolge

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0837/2009/3.1
Ö 14
Wirtschaftsförderungsprogramm 2009 der Stadt Norden - Sachstandsbericht 1. Halbjahr 2009

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0861/2009/3.2
Ö 15
Einführung eines Regionalen Übergangsmanagements "Schule - Beruf/Studium"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0862/2009/3.2
Ö 16
Straßenerhaltung in der Stadt Norden, Maßnahmenpaket

Beschluss: Zur Beratung in die Fraktionen und Wiederholung der Beratungsfolge

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0860/2009/3.3
Ö 17
Umstufung von Teilstrecken der Bundes- und Landesstraßen innerhalb der Stadt Norden nach dem Neubau der Ortsumgehung Norden (B72 neu)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0877/2009/3.3
Ö 18
Benennung von Straßen, Verbindungsstraße zwischen verlängerter Wurzeldeicher Straße und Verschönerungsweg

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0840/2009/3.3
Ö 19
Verwaltungskostenrechnung, Bericht 2008

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0828/2009/FB3
Ö 20
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 20.1
Bebauungsplan Nr. 23, 4. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften, Gebiet: Gewerbestraße (Lidl), Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3

0624/2008/3.1
Ö 20.2
Antrag auf Bebauungsplanänderung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0882/2009/3.1
Ö 21
Anfragen
 
Ö 21.1
Innerstädtische Umgehung (Katholische Kirche)
 
Ö 21.2
Verkehrsbelastung Baumstraße
 
Ö 21.3
LKW-Verbot Schulstraße/Ekeler Weg
 
Ö 21.4
Gewerbegebiet Nord - Spielhalle
 
Ö 21.5
Fußläufige Verbindung Westerstraße/Molkereilohne
 
Ö 22
Wünsche und Anregungen
 
Ö 23
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)