Sitzung
30/BauSa/2020
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters in der Oberschule, Osterstr. 50, Norden
Datum
24.11.2020
Zeit
17:00-18:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 08.09.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1382/2020/GB3
Ö 8
Fortschreibung Stadtentwicklungskonzept - Sachstand

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1408/2020/3.1
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 205 V "toom-Baumarkt Nadörst" mit örtlichen Bauvorschriften: Abwägung, Durchführungsvertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0

1375/2020/3.1
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 38 - 4. Änderung "westlich Donaustraße / Emsstraße" mit örtlichen Bauvorschriften: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1376/2020/3.1
Ö 11
Satzung der Stadt Norden über die Verlängerung der Veränderungssperre im Ortsteil Lintel

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1374/2020/3.1
Ö 12
112. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden; Gebiet: "westlich im Horst / Polizeirevier" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1403/2020/3.1
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 221 "westlich Im Horst / Polizeirevier" - Erweiterung des Geltungsbereiches

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1407/2020/3.1
Ö 14
Förderprogramm "Lebendige Zentren" - Sanierungsgebiet "Historischer Marktplatz" - Verlängerung des Durchführungszeitraumes bis auf den 31.12.2025

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1409/2020/3.1
Ö 15
Haushalt 2021; Teilhaushalt 3 für den Fachdienst Stadtplanung und Bauaufsicht

Beschluss: Kenntnis genommen

1439/2020/3.1
Ö 16
Wärmeversorgung Wildbahn - zusätzliche Energetische Maßnahmen

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1449/2020/ZGW
Ö 17
Haushalt 2021 - Teilhaushalt 3 für das Produkt 111-14 (FD 3.4 ZGW)

Beschluss: Kenntnis genommen

1450/2020/ZGW
Ö 18
Aufstellung eines Bebauungsplanes in Leybuchtpolder / Gelände Altes Feuerwehrhaus: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Norden

Beschluss: Erneute Beratung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1387/2020/3.1
Ö 19
Förderung des Radverkehrs in der Stadt Norden und seinen Ortsteilen;
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.10.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1427/2020/3.1
Ö 20
Verpflichtung zur Anpflanzung von Bäumen bei der Erschließung neuer Baugebiete;
Antrag der Gruppe CDU/ZoB vom 10.09.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1068/2019/1.2/1
Ö 21
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 22
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 23
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 24
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)