Sitzung
19/Rat/2019
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Saal des Hotel Reichshof, Neuer Weg 53, Norden
Datum
26.06.2019
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Rates vom 02.04.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0914/2019/1.2
Ö 8
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Rates vom 06.05.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0941/2019/1.2
Ö 9
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
Durchführung einer außerordentlichen Tilgung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0889/2019/1.1
Ö 10
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
Drohne mit Wärmebildkamera

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0930/2019/1.1
Ö 11
Unterstützung des Resolutionsentwurfs des Niedersächsischen Städteages zur Reform der Grundsteuer - Grundsteuerreform umgehend auf den Weg bringen - Den Bankrott niedersächsischer Kommunen abwenden!

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0926/2019/1.1
Ö 12
Umsetzung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Haushaltsoptimierung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0923/2019/1.1
Ö 13
Grundsanierung des Jugendhausgebäudes und dessen Anpassung an moderne offene Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0910/2019/2.2
Ö 14
Straßenausbaubeiträge Neuseedeicher Weg
Endgültige Abrechnung des 1. Abschnitts

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0873/2019/3.3
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 211; Gebiet: nördlich "Im Hooker"; Aufstellungsbeschluss, Beteiligungen der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0890/2019/3.1
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 18, 1. Änderung; Gebiet: "Frisia-Gelände"; Antrag der Fa. IVS-Projektentwicklung, Emden

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 32, Enthaltungen: 1

0891/2019/3.1
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 199b V; Gebiet: "Nordsee-Camp - Chalets / Woodlodges" und 97. Änderung des Flächennutzungsplanes - erneuter Auslegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0578/2018/3.1
Ö 18
Satzung der Stadt Norden über die Veränderungssperre im Ortsteil Westlintel, Bereich: Hollander Weg / Bogenstraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0883/2019/3.1
Ö 19
Bebauungspläne in den Siedlungsbereichen der Stadt Norden - Antrag der FDP Ratsfraktion

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0929/2019/3.1
Ö 20
Neuansiedlung toom-Markt - Anbindung an die B72, Planfeststellungsverfahren
0798/2019/3.1
Ö 20.1
Neuansiedlung toom-Markt - Anbindung an die B72, Planfeststellungsverfahren

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 5

0798/2019/3.1/1
Ö 21
106. Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellungsbeschluss zur und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0885/2019/3.1
Ö 22
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 87 (Ortsteil Leybuchtpolder) "Sondergebiet Bauhof" und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0884/2019/3.1
Ö 23
98. Änderung des Flächennutzungsplanes; Gebiet: "Tunnelstraße" - Abwägung, Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0903/2019/3.1
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 128; Gebiet: "Tunnelstraße" - 2. Entwurf mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0904/2019/3.1
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 78, 1. Änderung; Gebiet: "Verkehrsübungsplatz Wildbahn"; Aufstellungsbeschluss, Beteiligungsverfahren

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0920/2019/3.1
Ö 26
Bewirtschaftung von Schulbudgets über kommunale Schulgirokonten

Beschluss: Kenntnis genommen

0907/2019/2.2
Ö 27
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 27.1
Norden ruft den Klimanotstand aus;
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.06.2019

Beschluss: An Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0943/2019/1.2
Ö 28
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 29
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 30
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 31
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 32
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)