Sitzung
10/Rat/2018
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Reichshof, Neuer Weg 53, Norden
Datum
25.04.2018
Zeit
16:00-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Vorstellung des Zukunftskonzeptes für die Krankenhäuser Aurich-Emden-Norden

Beschluss: Kenntnis genommen

0495/2018/Bü
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 24 - 1. Änderung; Gebiet: "nördlich Hooge Riege" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0463/2018/3.1
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 8 (Süderneuland I) - 1. Änderung; Gebiet: "Hellerweg, nördlicher Teil" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0420/2018/3.1
Ö 10
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89a - 3. Änderung V "Südlich Zum Bahnkolk" - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0466/2018/3.1
Ö 11
Sanierungsgebiet "Historischer Marktplatz"; Neugestaltung der Freiflächen im Bereich "Am Markt - Ostseite"

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0472/2018/3.1
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 2, 4. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften; Gebiet: Knyphausenstraße - An der Welle; Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0471/2018/3.1
Ö 13
Neufassung des Norder Baulandmanagements

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0480/2018/3.1
Ö 14
Pestizidfreie Kommunen - Initiative des BUND e.V.

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0476/2018/3.3
Ö 15
Ausbauplan der Straße "Fischeldiek" im Bebauungsplangebiet Nr. 85 a und 85 a 2. Änderung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0481/2018/3.3
Ö 16
Ausbauplan der Straße "Zum Bahnkolk" im Bebauungsplangebiet Nr. 89a 2. Änderung V

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0482/2018/3.3
Ö 17
Kreditaufnahme 2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0470/2018/1.1
Ö 18
Überörtliche Prüfung der Stadt Norden;
Haushaltsjahre 2013 bis 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0457/2018/1.1
Ö 19
Konsolidierter Gesamtabschluss 2012;
Beschlussfassung über den Abschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0454/2018/1.1
Ö 20
Wahl der Ersten Stadträtin/des Ersten Stadtrates der Stadt Norden

Beschluss: Erneute Beratung

0491/2018/1.3
Ö 21
Änderung des § 7 Abs. 1 Buchstabe c des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Antrag der FDP-Fraktion vom 18.03.2018

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0489/2018/1.1
Ö 22
Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Norden;
Aufwandsentschädigung für die stellvertretende Stadtbrandmeisterin/den stellvertretenden Stadtbrandmeister

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0479/2018/1.2
Ö 23
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 23.1
Erweiterung des Industriegebietes Delfzijl Oosterhorn, Niederlande;
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 10.04.2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0502/2018/1.2
Ö 24
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 25
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 26
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 27
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 28
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)