Sitzung
34/Rat/2011
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26
Datum
08.03.2011
Zeit
17:06-22:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Abberufung des Ratsvorsitzenden

Beschluss: Nicht so beschlossen

1356/2011/1.2
Ö 4
Wahl des/der Ratsvorsitzenden

Beschluss: Beratungsfolge abgebrochen

1350/2011/1.2
Ö 5
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 6
Abberufung der stellvertretenden Ratsvorsitzenden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

1357/2011/1.2
Ö 7
Bestimmung der stellvertretenden Ratsvorsitzenden

Beschluss: So beschlossen

1351/2011/1.2
Ö 8
Umbildung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1352/2011/1.2
Ö 9
Wahl der ehrenamtlichen Vertreterinnen oder Vertreter der Bürgermeisterin

Beschluss: So beschlossen

1353/2011/1.2
Ö 10
Umbildung von Ausschüssen, a) Feststellung der Sitzverteilung b) Zuteilung der Ausschussvorsitze c) Benennung der Ausschussmitglieder und ihrer Vertreter/innen d) Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und ihrer Vertreter/innen

Beschluss: So beschlossen

1354/2011/1.2
Ö 11
Besetzung unbesoldeter Stellen

Beschluss: So beschlossen

1355/2011/1.2
Ö 12
Bekanntgaben
 
Ö 13
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 13.1
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

1274/2010/1.1
Ö 14
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 15
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 07.12.2010 (31/Rat/2010)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1275/2010/1.2
Ö 16
Massentierhaltung, planerische und rechtliche Probleme bei der Ansiedlung von Vorhaben,
 
Ö
hier: Masthähnchenstall in Westermarsch

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

1286/2011/3.1
Ö
Massentierhaltung, planerische und rechtliche Probleme bei der Ansiedlung von Vorhaben, hier: Masthähnchenstall in Westermarsch

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1286/2011/3.1/1
Ö 17
Weiterführung der Fußgängerzone Neuer Weg zum südlichen Stadteingang, Vorstellung der Gestaltungskonzepte

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1297/2011/3.3
Ö 18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 132V "Familotel Deichkrone ", Aufstellungsbeschluss, Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1119/2010/3.1
Ö 19
Antrag zur Aufplanung einer Freifläche südlich Altendeichsweg/Wigboldstraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1181/2010/3.1
Ö 20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 129V "Norddeicher Str. 262-264, Abwägung, Aufhebungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1285/2011/3.1
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 72, 1. Änderung, Gebiet: Ecke Selden Rüst/Beningastraße, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1292/2011/3.1
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 20, 2. Änderung (AWO), Gebiet. Am Zingel/Schulstraße, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1300/2011/3.1
Ö 23
Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes, Gebiet östl. Siedlungsweg bis zum Addinggaster Tief

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1212/2010/3.1
Ö 24
Antrag auf Baulandausweisung Westlinteler Weg, erneut geändertes Plangebiet, Antragsteller: Bürgerstiftung Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1287/2011/3.1
Ö 25
Antrag auf Baulandausweisung Westlinteler Weg/An der Wildbahn, Antragsteller: NLG

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1303/2011/3.1
Ö 26
Großparkplatz Ost:Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 77, 2.Änderung und Erweiterung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1154/2010/3.1/1
Ö 27
Bebauungsplan Nr. 92 - Hafen Norddeich, Übergangsweise Änderung von Verkehrsflächen auf der Westmole

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1

1347/2011/3.3
Ö 28
Wiedereinführung des früheren Kfz.-Kennzeichens "NOR"

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1321/2011/3.2
Ö 29
Erhalt und Stärkung Nordens als Mittelzentrum, Antrag der SPD-Fraktion vom 24.01.2011

Beschluss: Erneute Beratung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1324/2011/1.2
Ö 30
Badepolder in Norden-Norddeich, Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2011

Beschluss: Geänderter Beschluss

1341/2011/1.2
Ö 31
Einrichtung einer Integrationsklasse an der Hauptschule Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1314/2011/2.2
Ö 32
Vereinbarung über die Aufgabenwahrnehmung "Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1332/2011/2.2
Ö 33
Änderung der Gebührensatzung für die Obdachloseneinrichtungen in der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1320/2011/2.1
Ö 34
Festlegung der Anzahl und ggf. Abgrenzung der Wahlbereiche für die Gemeindewahl am 11.09.2011

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 0

1284/2010/2.1
Ö 35
Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008 einschließlich der Jahresabschlüsse der kommunalen Einrichtungen und des Eigenbetriebes SEN sowie Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 a) Beschlussfassung über die Jahresrechnungen und die Jahresabschlü sse b) Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

1265/2010/1.1
Ö
Jahresrechnungen einschließlich der Jahresabschlüsse der kommunalen Einrichtungen und des Eigenbetriebes SEN für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 a) Beschlussfassung über die Jahresrechnungen und die Jahresabschlüsse b) Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1265/2010/1.1/1
Ö 36
Überörtliche Prüfung der Stadt Norden -Haushaltsjahre 2007 bis 2009 -

Beschluss: Kenntnis genommen

1288/2011/1.1
Ö 37
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1299/2011/1.1
Ö 38
Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen für das Jahr 2010 (über 2.000,00 €)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1317/2011/1.1
Ö 39
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 40
Anfragen
 
Ö 41
Wünsche und Anregungen
 
Ö 42
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 43
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)