Sitzung
26/Rat/2010
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Mensa der Hauptschule, An der Wildbahn 30a
Datum
15.06.2010
Zeit
18:00-21:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5.1
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Kenntnis genommen

1076/2010/1.1
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 16.03.2010 (24/Rat/2010)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1037/2010/1.2
Ö 8
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 11.05.2010 (25/Rat/2010)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1099/2010/1.2
Ö 9
Ausbauplan Ekeler Weg vom Heitsweg bis zur Umgehungsstraße B 72 neu

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1058/2010/3.3
Ö 10
Durchführung des Bebauungsplanes Nr. 130 V für das Einkaufs- und Dienstleistungszentrum "Südlicher Stadteingang" in Norden, I. Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers gemäß § 12 Abs. 5 BauGB II. Verlängerung der Ausführungsfrist in § 5 Ziffer 1des Vorhabendurchführungsvertrages bis zum 31.03.2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 0

1098/2010/3.1
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 128 "Tunnelstraße", Umgrenzung des Plangebietes, Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1029/2010/3.1
Ö 12
76. Änderung des Flächennutzungsplanes - Holzschredderplatz, Gebiet: Timpenburg, Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1053/2010/3.1
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 109 V - Holzschredderplatzes, Gebiet: Timpenburg, Satzungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1054/2010/3.1
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 89a "Backers Weg", Aufstellung der 2. Änderung, Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1070/2010/3.1
Ö 15
Städtebaulicher Denkmalschutz, Billigung der Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen, Beschluss über die Sanierungssatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1075/2010/3.1
Ö 16
Antrag auf Baulandausweisung Westlinteler Weg, geändertes Plangebiet, Antragsteller: Bürgerstiftung Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1071/2010/3.1
Ö 17
Förderantrag Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 0

1062/2010/3.2
Ö 18
Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 einschl. der Jahresabschlüsse der kommunalen Einrichtungen und des Eigenbetriebes SEN a) Beschlussfassung über die Jahresrechnung und die Jahresabschlüsse b) Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 10

0972/2010/1.1
Ö 19
Aufnahme von Darlehen der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH und Übernahme einer Ausfallbürgschaft

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 12

1069/2010/1.1
Ö 20
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2010

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1057/2010/1.1
Ö 21
Richtlinie der Stadt Norden zur Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1074/2010/1.1
Ö 22
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1073/2010/1.1
Ö 23
Kreditaufnahme 2010

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1065/2010/1.1
Ö 24
Gründung einer Projektentwicklungsgesellschaft zur Umgestaltung der westlichen Parkplatzflächen in Norddeich zu einer Ortskernmitte, Antrag der Allianz-Gruppe vom 19.04.2010 und Schreiben der SPD-Fraktion vom 21.04.2010

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

1056/2010/1.2
Ö
Gründung einer Projektentwicklungsgesellschaft zur Umgestaltung der westlichen Parkplatzflächen in Norddeich zu einer Ortskernmitte, Antrag der Allianz-Gruppe vom 19.04.2010 und Schreiben der SPD-Fraktion vom 21.04.2010

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 10

1056/2010/1.2/1
Ö 25
Resolution zur Sicherung des Bahnfernverkehrs nach Norden-Norddeich, Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2010

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1092/2010/1.2
Ö 26
Resolution zur Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs von und nach Ostermarsch, Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2010

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1093/2010/1.2
Ö 27
Gründung eines eigenen Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Norden, Antrag der FDP-Fraktion vom 12.05.2010

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1080/2010/1.2
Ö 28
Antrag zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse:
 
Ö 28.1
Entwicklung eines Zukunftskonzeptes für die Stadt Norden und seine Ortsteile, Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2010

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1091/2010/1.2
Ö 29
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 30
Anfragen
 
Ö 31
Wünsche und Anregungen
 
Ö 32
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 33
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)