Sitzung
16/Rat/2014
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26, Norden
Datum
25.03.2014
Zeit
17:00-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung am 13.02.2014

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0863/2014/1.2
Ö 8
Bildung von Ausschüssen, Berufung des Sprechers/in und des Stellvertreters/in des Beirates für Senioren/innen und Menschen mit Behinderung als beratende Mitglieder

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0867/2014/1.2
Ö 9
Wohnen am Wasser, neuer Sachstandsbericht

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0855/2014/3.1
Ö 10
Straßenerhaltung in der Stadt Norden, Ausbau der Stellmacherstraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0856/2014/3.3
Ö 11
Ausbau des Neuseedeicher Weges auf gesamter Länge sofortiger Ausbau des zweiten Abschnittes und Abschnittsbildungsbeschluss zur Beitragserhebung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0507/2013/3.3/1
Ö 12
Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept (InEKK), Projektabwicklung

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 1

0745/2013/FB3/1
Ö 13
Übertragung des Baubetriebshofes an die Stadtentwässerung, Bericht über die Wertermittlung

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0853/2014/1.1
Ö 14
Haushaltssatzung 2014/Haushaltskonsolidierung

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 0

0862/2014/1.1/1
Ö 15
1. Erweiterung der Friedhofssatzung um die Grabart "Rasengräber in Kleinfeldbereichen" und 2. Aufnahme der entsprechenden Gebühr in die Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0774/2013/2.1
Ö 16
Änderung der Friedhofsgebührensatzung: Anhebung der Gebühr für Urnengemeinschaftsgrabanlagen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0775/2013/2.1
Ö 17
Erlass einer Verordnung zur Bekämpfung der Herkulesstaude, Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0841/2014/2.1
Ö 18
Erlass einer Lärmschutzverordnung für das Kurgebiet der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0842/2014/2.1
Ö 19
Bauland in Westermarsch

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0688/2013/3.1
Ö 20
Entwicklungsvorschlag für den östlichen Stadtbereich

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 0

0160/2012/3.1
Ö 21
Änderung des Freiraumkonzeptes für das Gebiet "Westlinteler Weg/Lehmweg/In der Wildbahn/Gewerbestr."

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0816/2014/3.1
Ö 22
Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 2 BauGB ("Innenbereichssatzung"), Gebiet Südlicher Addinggaster Weg, Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 31, Enthaltungen: 1

0738/2013/3.1
Ö 23
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168V, Gebiet: "Heerstr. 4-6 - Erweiterung", Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Vorhabendurchführungsvertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0649/2013/3.1
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 18, 1. Änderung der Stadt Norden, Gebiet: Nördlich Frisiasee, Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0844/2014/3.1
Ö 25
Baulandentwicklung "Frisia-Gelände", Antrag der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft ZOB im Rat der Stadt Norden vom 18.10.2012

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 18, Enthaltungen: 0

0405/2012/3.1
Ö 26
Bebauungsplan Nr. 92, Gebiet Hafen Norddeich, hier:Änderungsantrag von NPorts

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0861/2014/FB3
Ö 27
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 27.1
Resolution zum Erhalt der privaten Osterfeuer, Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.2014

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0880/2014/1.2
Ö 28
Anfragen
 
Ö 29
Wünsche und Anregungen
 
Ö 30
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 31
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)