Sitzung
14/Rat/2013
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26, Norden
Datum
03.12.2013
Zeit
17:00-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

 
Ö 5.1
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, Bau Jugend- und KinderfeuerwehrhausTHW/FW
0691/2013/1.1
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung am 17.09.2013

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0703/2013/1.2
Ö 8
Umbesetzung von Ausschüssen und unbesoldeten Stellen sowie die Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüssen, -Antrag der CDU-Fraktion vom 25.10.2013 -Beschluss des Beirates für Senioren und Menschen mit Behinderung vom 21.10.2013

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0763/2013/1.2
Ö 9
Parkraumkonzept/Parkleitsystem in der Stadt Norden

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0126/2012/3.3
Ö 10
Änderung der Priorität bzgl. des Ausbaus der Stadtstraßen Ekeler Weg und Nordseestraße

Beschluss: So beschlossen

0700/2013/3.3
Ö 11
Flächennutzungsplan, 69. Änderung, hier: Repowering von Windenergieanlagen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1437/2011/3.1/2
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 41, 3. Änderung "Photovoltaikpark, Aufstellungsbeschluss, Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0406/2012/3.1
Ö 13
Anordnung der Grundstücke in Neubaugebieten für die Nutzung von Photovoltaik und Solarthermie, hier Antrag der Guppe SPD/GRÜNE

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0695/2013/3.1
Ö 14
Satzung der Stadt Norden über die Veränderungssperre im Ortsteil Norddeich, Bereich: Koper Sand / Muschelweg / Fischerweg

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0689/2013/3.1
Ö 15
Aufstellung eines Bebauungsplans, Gebiet Lohne zwischen Deutscher Bank und ehem. Druckerei Soltau

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0693/2013/3.1
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 23, 4. Änderung, Antrag des Herrn Peter Gerdes auf Änderung des Bebauungsplanes

Beschluss: So beschlossen

0698/2013/3.1
Ö 17
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.183 V "Osterstraße 96 a" mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung, Durchführungsvertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0733/2013/3.1
Ö 18
Bebauungsplan Nr.120 "Korndeichsland" mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung, städtebaulicher Vertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0734/2013/3.1
Ö 19
Bauland in Westermarsch

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0688/2013/3.1
Ö 20
Antrag auf Änderung eines Bebauungsplans, Knyphausenstrasse 32

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0737/2013/3.1
Ö 21
Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 2 BauGB ("Innenbereichssatzung"), Gebiet Südlicher Addinggaster Weg, Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0738/2013/3.1
Ö 22
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 170V, Gebiet Bullkamp, Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0739/2013/3.1
Ö 23
Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept (InEKK), Projektabwicklung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0745/2013/FB3
Ö 24
Energierückgewinnung aus Abwässern, Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2013

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0683/2013/SEN
Ö 25
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung: Öffnung Burggraben

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0746/2013/1.1
Ö 26
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung, Investitionszuschuss für die Gnadenkirche Tidofeld

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0714/2013/1.1
Ö 27
Weiterentwicklung des Kindertagesstättenangebotes, Ausbau des Krippenangebotes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0725/2013/2.2
Ö 28
Straßenreinigung, Gebührenkalkulation 2013 - 2014

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0681/2013/3.3
Ö 29
Gebührenkalkulation 2014

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0747/2013/SEN
Ö 30
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2012 der Stadtentwässerung Norden - Beschlussfassung über den Jahresabschluss - Entlastung des Betriebsleiters - Ergebnisverwendung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0686/2013/SEN
Ö 31
Kurbeitragssatzung a) 1. Änderung der Kurbeitragssatzung vom 04.12.2012 b) Kalkulation 2014 c) Abrechnung 2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0723/2013/1.1
Ö 32
Fremdenverkehrsbeitragssatzung a) 4. Änderung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung b) Kalkulation 2014 c) Abrechnung 2011

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0722/2013/1.1
Ö 33
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2013

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0657/2013/1.1
Ö 34
Sitzungskalender 2014

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0761/2013/1.2
Ö 35
Berufung der Gemeindewahlleitung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0740/2013/2.1
Ö 36
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 37
Anfragen
 
Ö 38
Wünsche und Anregungen
 
Ö 39
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 40
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)