Sitzung
07/Rat/2007
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
in der Mensa der Hauptschule, An der Wildbahn 30a,
Datum
24.09.2007
Zeit
17:02-18:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 27.06.2007 (06/Rat/2007)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0313/2007/1.2
Ö 8
Gemeinsamer Bericht der Bürgermeisterin und der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 5 a Abs. 9 NGO für die Jahre 2004 bis 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

0356/2007/Bü
Ö 9
65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden, Gebiet: "Großer Krug", Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0325/2007/3.1
Ö 10
Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 92 (Norddeicher Hafen)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0294/2007/3.1
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 38, 2. Änderung, Gebiet: Oderstr./Rheinstr.-Tidofeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0297/2007/3.1
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 141V "Westerstr. 12-15", Öffentlichkeitsbeteiligungen und Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Vorhabendurchführungsvertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0319/2007/3.1
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion, Umbenennung der Straße "Südring"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltungen: 0

0320/2007/3.3
Ö 14
Einrichtung einer Integrationsklasse in der Grundschule An der Leybucht

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0303/2007/2.2
Ö 15
Wahl der Schiedsperson und der stellv. Schiedsperson

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0304/2007/2.1
Ö 16
Bestellung eines Behindertenbeauftragten und eines Stellvertreters

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0305/2007/2.1
Ö 17
Sparkassenzweckverband Aurich-Norden, I. Änderung der Verbandsordnung II. Änderung der Sparkassensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0341/2007/1.1
Ö 18
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0328/2007/1.1
Ö 19
Zustimmung zu zwei außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0340/2007/1.1
Ö 20
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 21
Anfragen
 
Ö 21.1
Anfragen: Fehlende Dachziegel auf dem Vossenhus / 2.2
 
Ö 21.2
Anfragen: Sachstandauskunft Naturkinderwerkstatt / 2.2
 
Ö 21.3
Anfragen: Klageverfahren Naturkinderwerkstatt / 2.2
 
Ö 22
Wünsche und Anregungen
 
Ö 22.1
Wünsche und Anregungen: Verabschiedung der Ratsfrau Edda Brau
 
Ö 22.2
Wünsche und Anregungen: Gefahrenbeseitigung auf der Verbindungsstrecke des Wanderweges zwischen Wurzeldeich/Woldeweg / 3.3
 
Ö 22.3
Wünsche und Anregungen: Beseitigung der "Kissen" in 30-er-Zonen / 3.3
 
Ö 22.4
Wünsche und Anregungen: Aufhebung der 6-Tonnen-Begrenzung in Wohngebieten / 3.3
 
Ö 22.5
Wünsche und Anregungen: Behandlung von Falschparkern auf dem Mittelmarkt / 3.3
 
Ö 23
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 24
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)