Sitzung
07/Rat/2022
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, in der Wildbahn 30, in Norden
Datum
05.07.2022
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 4.1
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung; Erwerb eines Flurstücks im Kompensationsflächenpool "Am Sieltog"

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

0264/2022/1.1
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Rates vom 23.05.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0285/2022/1.2
Ö 8
Statut der Dr. Frerichs-Stiftung zu Norden; Satzungsänderungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0255/2022/1.1
Ö 9
Statut der Dr. Frerichs-Stiftung zu Norden; Bestellung der Geschäftsführung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0256/2022/1.1
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion: Deckelung der Personalkosten

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0262/2022/1.3
Ö 11
Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0254/2022/1.2
Ö 12
Änderung der Feuerwehrgebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0223/2022/2.1
Ö 13
Änderung der Satzung der Stadt Norden über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0239/2022/2.1
Ö 14
Änderung des Gebührentarifs zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Norden nach erfolgter Gebührenkalkulation

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0241/2022/2.1
Ö 15
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0265/2022/2.1
Ö 16
Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes im Fachdienst Bürgerdienste und Sicherheit

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0279/2022/2.1
Ö 17
Zusätzlicher Stellenbedarf im Fachdienst Stadtplanung und Bauaufsicht

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

 
Ö 18
Satzung der Stadt Norden über die Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 220 "Norddeich Hafen-Ost"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0263/2022/3.1
Ö 19
Vorbereitung von weiteren Abbruch-Maßnahmen auf dem Doornkaat-Gelände

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0269/2022/3.1
Ö 20
Norder Baulandmanagement
Erhöhung des Betrages für zu schaffende Spielplatzfläche

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0171/2022/3.3
Ö 21
Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes - Beschlussfassung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0273/2022/3.1
Ö 22
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 23
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 24
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 25
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 26
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)