Sitzung
33/Rat/2020
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, In der Wildbahn 30, in Norden
Datum
08.07.2020
Zeit
18:30-21:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 09.06.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1310/2020/1.2
Ö 8
Bestimmung eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Westermarsch II;
Mitteilung der CDU-Fraktion vom 23.06.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1309/2020/1.2
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 101 "40 Diemat" - 2. Änderung: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 1

1294/2020/3.1
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 221 "Westlich Im Horst / Polizeirevier" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0

1293/2020/3.1
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 220 "Norddeich Hafen Ost" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 3

1255/2020/3.1
Ö 12
100. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden "toom-Baumarkt Nadörst" - Abwägung, Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1280/2020/3.1
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 205 V "toom-Baumarkt Nadörst" mit örtlichen Bauvorschriften - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1281/2020/3.1
Ö 14
Mietspiegel 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1287/2020/3.1
Ö 15
Verlegung des Norddeicher Hundestrandes;
Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 0

1303/2020/VV
Ö 16
Straßenreinigung der Stadt Norden; 1. Änderungsverordnung zur Verordnung über Art, Maß und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1291/2020/3.3
Ö 17
Parkraumbewirtschaftung;
Antrag der SPD Ratsfraktion vom 25. Juni 2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 14, Enthaltungen: 3

1316/2020/3.3
Ö 18
Benennung von Straßen, Wegen, Brücken und Plätzen;
Fuß- und Radweg zwischen Kleine Hinterlohne und Glückauf

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1196/2020/3.3
Ö 19
Stadtbibliothek Norden, Personalbedarf

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1272/2020/2.2
Ö 20
Theater Norden, Personalbedarf

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1297/2020/2.2
Ö 21
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 21.1
Erhöhung des städt. Zuschusses für die pädagog. Leitung der Gnadenkirche Tidofeld;

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1311/2020/2.2
Ö 21.2
1. Änderung der Förderrichtlinien "Willkommen Familien in Norden" und "Jung kauft Alt"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1324/2020/StR
Ö 22
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 23
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 24
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 25
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)