Sitzung
07/Rat/2017
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Reichshof, Neuer Weg 53, Norden
Datum
24.10.2017
Zeit
18:00-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5.1
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
Brücke Flachkolker Weg

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

0289/2017/1.1
Ö 5.2
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
Brücke Flachkolker Weg

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

0324/2017/1.1
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 15.06.2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 6

0258/2017/1.2
Ö 8
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 29.08.2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 7

0310/2017/1.2
Ö 9
Mitgliedschaften im Rat der Stadt Norden
a) Feststellung des Endes der Mitgliedschaft des Ratsherrn Gerdo Brauer
b) Bekanntgabe des Sitzübergangs
c) Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsherrn Jürgen Heckrodt

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0326/2017/1.2
Ö 10
Umbildung von Ausschüssen;
Antrag der FDP-Fraktion vom 12.10.2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0327/2017/1.2
Ö 11
Besetzung sonstiger Stellen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0009/2016/1.2/1
Ö 12
Umbildung des Verwaltungsausschusses;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0294/2017/1.2
Ö 13
Umbildung des Jugend-, Bildungs-, Sozial- und Sportausschusses;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0309/2017/1.2
Ö 14
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes "Technische Dienste Norden"

- Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Rechenschaftsbericht
- Entlastung des Betriebsleiters
- Ergebnisverwendung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0286/2017/TDN
Ö 15
Jahresabschluss 2016 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH;
Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

0297/2017/1.1
Ö 16
1. Bekanntgabe von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016

2. Jahresabschluss 2016
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss
b) Ergebnisverwendungsbeschluss
c) Entlastungder Bürgermeisterin und des Bürgermeisters

Beschluss: So beschlossen

0314/2017/1.1
Ö 17
Satzung zur 4. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Norden vom 27.06.2007

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0298/2017/1.1
Ö 18
2. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung vom 09.12.2014

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 0

0308/2017/1.1
Ö 19
94. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden; Gebiet: "Bahnhof Norddeich" - Abwägung, Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0263/2017/3.1
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 191; Gebiet: "Bahnhof Norddeich" - Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0264/2017/3.1
Ö 21
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89a, 2.Änderung V; Gebiet: "Nördlich zum Bahnkolk"; Abwägung, Vorhabendurchführungsvertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0291/2017/3.1
Ö 22
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Antrag auf Erlass einer Milieuschutzsatzung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0223/2017/3.1
Ö 23
Antrag der ZOB: Änderung gewachsener Wohnstrukturen durch "sog. 6er oder 8er Blocks mit Ferienwohnungen", Aufzeigen rechtlicher Möglichkeiten sowie finanzieller und personeller Bedarfe in der Verwaltung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0222/2017/3.1
Ö 24
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.09.2017, Änderung von Festsetzungen in Wohngebieten und Erlass von Veränderungssperren

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0293/2017/3.1
Ö 25
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 25.1
1. Nachtragshaushaltssatzung 2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0333/2017/1.1
Ö 26
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 27
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 28
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)