Sitzung
06/Rat/2007
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
im Saal des Hotels Deutsches Haus, Neuer Weg 26,
Datum
27.06.2007
Zeit
17:07-19:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5.1
Außerplanmäßige Ausgabe bei der HHSt. 6380.98100 (Rückzahlung von Landesmitteln)

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0258/2007/1.1
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
55. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden "Südlicher Stadteingang", Ergänzendes Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 0

0199/2007/3.1
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 130V "Südlicher Stadteingang", Ergänzendes Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Durchführungsvertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 1

0197/2007/3.1
Ö 11
Ausbauplan für die Straßen "Herbert-Dunkel-Straße, Alf-Depser-Straße, Poppe-Folkerts-Straße, Herbert-Grentzsch-Straße und Hans-Trimborn-Straße" im Bebauungsplangebiet Nr. 101

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0268/2007/3.3
Ö 12
68. Änd. des Flächennutzungsplans der Stadt Norden, Gebiet: Schierlingsweg/Flintkamp, Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0222/2007/3.1
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 142 der Stadt Norden mit örtlichen Bauvorschriften, Gebiet: Schierlingsweg/Flintkamp, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0223/2007/3.1
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 7, 9. Änderung "Osterstraße", Öffentliche Auslegung, 2. Behördenbeteiligung, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0229/2007/3.1
Ö 15
63. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden "Westerstr. 12-15", 3. öffentliche Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, Abwägung der eingegangenen Anregungen, Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0232/2007/3.1
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 92, Gebiet: Hafengebiet Norddeich, Beschluss über die Beteiligungsverfahren

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0267/2007/3.1
Ö 17
Satzung der Stadt Norden über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt Norden, hier: Aufhebung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0273/2007/3.1
Ö 18
Bedarfszuweisung im Haushaltsjahr 2006, Abschluss einer 3. "Zielvereinbarung zur Erreichung nachhaltiger Haushaltskonsolidierung" mit dem Land Niedersachsen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0269/2007/1.1
Ö 19
Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0263/2007/1.1
Ö 20
Kreditaufnahme 2007

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0243/2007/1.1
Ö 21
Zinsanpassung von Krediten des Kreditmarktes im Haushaltsjahr 2007

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0245/2007/1.1
Ö 22
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2007

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0257/2007/1.1
Ö 23
Bildung von Ausschüssen (51 Abs. 6 NGO), Berufung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse des Rates

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0286/2007/1.2
Ö 24
Bestimmung eines Ortsvorstehers/einer Ortsvorsteherin im Ortsteil Neuwesteel

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0285/2007/1.2
Ö 25
Anträge der Rats-Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse:
 
Ö 25.1
Verkehrsverhältnisse auf dem Bahnsteig 1 des neuen Bahnhofs Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0287/2007/3.3
Ö 25.2
Abstimmung über Beschlussvorlage 0166/2007/3.1 (69. Änd. des FNP, Gebiet: Marschweg/Steinweg - SO-Gebiet Windenergie-, Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0288/2007/3.1
Ö 26
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 27
Anfragen
 
Ö 28
Wünsche und Anregungen
 
Ö 28.1
Wünsche und Anregungen: Jugendalkoholismus - Ordnungsrechtliche Möglichkeiten zum Verbot sogenannter Flatrate-Partys/2.1
 
Ö 28.2
Wünsche und Anregungen: Problematik fehlender Kinderspielplätze im Innenstadtbereich/3.3
 
Ö 28.3
Wünsche und Anregungen: Wiederherstellung des Wandreliefs J.-t.-D.-K.-Pl./2.2
 
Ö 28.4
Wünsche und Anregungen: Regionales Raumordnungsprogramm/3.1
 
Ö 29
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 30
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)