Sitzung
12/BauSa/2023
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
Stadt Norden, in der Mensa der KGS Hage-Außenstelle Norden, In der Wildbahn 30, in Norden
Datum
13.06.2023
Zeit
17:00-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses vom 18.04.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2

0591/2023/3.1
Ö 6
Bekanntgaben
 
Ö 7
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 41A, 2. Änderung, Gewerbegebiet: "Leegemoor"; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0688/2023/2.3
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 15, 9. Änderung "Zwischen Pasewalker Straße und Dortmunder Straße; Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0608/2023/3.1
Ö 10
Ankauf von Grundstücken und Wohneinheiten

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0672/2023/3.1
Ö 11
Vergaberichtlinie für Wohnbaugrundstücke

Beschluss: Kenntnis genommen

0671/2023/3.1
Ö 12
Richtlinie für die Vergabe von Erbbaugrundstücken zu Wohnzwecken

Beschluss: Kenntnis genommen

0402/2022/1.1
Ö 13
Priorisierung der Bauleitpläne (Stand: Juni 2023)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0638/2023/3.1
Ö 14
Haushalt 2023 - Teilhaushalt für das Produkt 511-01, FD 3.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0694/2023/3.1
Ö 15
Haushalt 2023 - Teilhaushalt für die Produkte 521-02 und 523-02, FD 3.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0515/2023/3.2
Ö 16
Haushalt 2023 - Teilhaushalt für das Produkt 111-14, FD 3.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0503/2023/ZGW
Ö 17
Altstandort der Freiwilligen Feuerwehr Norden-Leybuchtpolder; Nutzungsmöglichkeiten für das Feuerwehrgebäude

Beschluss: Kenntnis genommen

0673/2023/3.1
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 220; Gebiet: Hafen Norddeich Ost; Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: Beratung ausgesetzt

 
Ö 19
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 20
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 21
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 22
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)