Sitzung
49/Rat/2021
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, in der Wildbahn 30, in Norden
Datum
13.07.2021
Zeit
17:00-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokoll der öffentlichen Sondersitzung des Rates vom 16.03.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1662/2021/1.2
Ö 8
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 27.04.2021

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1708/2021/1.2
Ö 9
Umsetzung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe Haushaltsoptimierung;
AG-Besprechung vom 03.05.2021
AG-Besprechung vom 14.06.2021

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1690/2021/1.1
Ö 10
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Durchlassbauwerk Hellerweg

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1701/2021/1.1
Ö 11
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Krippengruppe Schulstraße - Neubau eines Multifunktionsgebäudes (Standard "Effizienzhaus 40")

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1691/2021/1.1
Ö 12
115. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden "Muskerei" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1608/2021/3.1
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 226 V "Muskerei" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1609/2021/3.1
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 102 - 1. Änderung "WBZ-Parkplatz-Erweiterung": Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0

1668/2021/3.1
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 20 - 3. Änderung "westlich Schulstraße": Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1684/2021/3.1
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 215 "Korndeichsland II" - Aufstellungsbeschluss"

Beschluss: Geänderter Beschluss

1572/2021/3.1
Ö 17
B-Plan 202 „Südlich Wigboldstraße“: Vorstellung des Planungsstandes, Erhöhung der gedeckelten Baulandpreise und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 0

1687/2021/3.1
Ö 18
Maßnahmen zum Niedersächsischen Weg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.02.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 1

1634/2021/3.3
Ö 19
Parkgebühren auf dem Großparkplatz beim Ocean Wave - Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 31.01.2021

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1685/2021/3.3
Ö 20
Änderung der städtischen Parkgebührenordnung; Gebührenbefreiung beim Parken für E-Fahrzeuge - Antrag der SPD Ratsfraktion vom 09.03.2021

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 20, Enthaltungen: 1

1682/2021/3.3
Ö 21
Ankauf von Bauland (Antrag des stellv. Bgm. Glumm vom 01.06.2020)

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 1

1707/2021/1.1
Ö 22
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 23
Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie in Folge der Corona-Maßnahmen; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 24
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 25
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 26
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 27
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 28
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)