Sitzung
31/Rat/2020
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, in der Wildbahn 30, in Norden
Datum
09.06.2020
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 4.1
Einplanung einer zusätzlichen Stelle im FD 3.1 für die technische Sachbearbeitung im Bereich Bauaufsicht/Baugenehmigung

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

1246/2020/1.3
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 25.02.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1233/2020/1.2
Ö 8
Aktualisierung Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1259/2020/2.1
Ö 9
Änderung der Obdachlosengebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1258/2020/2.1
Ö 10
Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Norden, hier: Regelungen zu Rasengräbern auf dem Friedhof in Norden-Barenbusch und im Ortsteil Leybuchtpolder

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1170/2020/2.1
Ö 11
Änderung der Friedhofsgebührensatzung, hier: Anpassung der Gebühren an die neuen Regelungen zu Rasengräbern auf den Friedhöfen in Norden-Barenbusch und im Ortsteil Leybuchtpolder

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1171/2020/2.1
Ö 12
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1204/2020/2.1
Ö 13
"Willkommen Familien in Norden" und "Jung kauft Alt"; Förderprogramme zur Schaffung von Wohneingentum und zur Verbesserung des Klimaschutzes in Norden

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1214/2020/2.1
Ö 14
Zweitwohnungssteuersatzung vom 09.06.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1149/2020/1.1
Ö 15
Aussetzung der Erhebung des Tourismusbeitrags vom 01.01.2020 bis 31.12.2020 - Antrag des Ratsherrn Hermann Reinders vom 25.03.2020/29.04.2020

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1247/2020/1.1
Ö 16
Kreditaufnahme 2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1256/2020/1.1
Ö 17
Kreditaufnahme 2020 für die Technischen Dienste Norden - Betriebsteil "Stadtentwässerung"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1268/2020/TDN
Ö 18
1. Nachtragshaushaltssatzung 2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1265/2020/TDN
Ö 19
Bau einer Mehrzweckhalle;
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.02.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5

1219/2020/2.1
Ö 20
Dorfregion Küstenorte; Beschluss des Dialogorientierten Verbunddorfentwicklungsplanes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1249/2020/3.1
Ö 21
110. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden "Deichacht / Entwässerungsverband - Ostermarscher Straße": Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

1193/2020/3.1
Ö 22
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 218 V "Deichacht / Entwässerungsverband - Ostermarscher Straße": Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

1194/2020/3.1
Ö 23
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89a - 4. Änderung V "Südlich Zum Bahnkolk" - Aufstellungsbeschluss; Aufhebung Satzungsbeschluss und Aufstellungsbeschluss 3. Änderung V

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

1251/2020/3.1
Ö 23.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89a - 4. Änderung V "Südlich Zum Bahnkolk" - Aufstellungsbeschluss; Aufhebung Satzungsbeschluss und Aufstellungsbeschluss 3. Änderung V

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 1

1251/2020/3.1/1
Ö 24
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 219 V "Westerstraße / Molkereilohne" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1250/2020/3.1
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 220 "Norddeich Hafen Ost" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1255/2020/3.1
Ö 26
Satzung der Stadt Norden über die Verlängerung der "Veränderungssperre im Bereich Bebauungsplan Nr. 3 ´Am Hollander Weg´ - 2. Änderung" in einem Teilbereich

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1236/2020/3.1
Ö 27
Bebauungsplan Nr. 3 "Am Hollander Weg" - 2. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften - zweiter erneuter Auslegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1252/2020/3.1
Ö 28
Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge "Diekens Drift"
Abrechnung der Erschließungsbeiträge für die Teileinrichtungen Gehweg und Begrünung
Abrechnung der Straßenausbaubeiträge für die Teileinrichtungen Fahrbahn und Entwässerung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2

1235/2020/3.3
Ö 29
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 29.1
Transparente Verwaltungsarbeit - Einführung von Kennzahlen;
Antrag der Gruppe CDU/ZoB vom 04.03.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1243/2020/1.2
Ö 29.2
Einführung eines Katasters aller in der Stadt Norden befindlichen Automatischen Externen Defibrillatoren (AED's);
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.03.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1245/2020/1.2
Ö 29.3
Kostenlose Erweiterung der konzessionierten Außenfläche der gastronischen Betriebe im Stadtgebiet von Norden bis zum Jahresende; Antrag des Ratsherrn Andreas Andert vom 13.05.2020

Beschluss: Beratungsfolge abgebrochen

1276/2020/1.2
Ö 30
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 30.1
Erlass und Rückerstattung von KiTa-Beiträgen für den Zeitraum von April bis Juni 2020; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1264/2020/2.2
Ö 31
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 32
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 33
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 34
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)