SessionNet | Rat der Stadt Norden - 09.06.2020

Eilentscheidung

1246/2020/1.3

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

Sitzungsvorlage

Präsentation Hundestrand

Protokoll

1233/2020/1.2

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

32 1 Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Norden (2)

Satzung Unterkunft Obdachlose neu

1259/2020/2.1

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

32 2 Gebührensatzung für die Obdachloseneinrichtungen in der Stadt Nor (8)

G e b ü h r e n s a t z u n g

1258/2020/2.1

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1

Anlage 2 Entwurf Satzungsänderung

FO 26-05-2020 Anlage 3 zu TOP 9 Auszug Friedhofsssatzung aktuell (§ 14)

1170/2020/2.1

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

13. Änderung der Anlage zur FH-Gebührensatzung

Anlage zur Friedhofsgebührensatzung

1171/2020/2.1

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

Synopse

1204/2020/2.1

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

PPP Veranlagung Zweitwohnungssteuer 2020

Zweitwohnungssteuersatzung vom 09 06 2020

1149/2020/1.1

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

Antrag des Ratsherrn Hermann Reinders auf Aussetzung des TB vom 25.03.2020

Ergänzung Klarstellung des Antrags vom 25.03.2020

1247/2020/1.1

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

Sitzungsvorlage

1256/2020/1.1

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

1268/2020/TDN

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 2020 TDN

Anlage 2 Nachtragshaushaltssatzung 2020 TDN

Anlage 3 Geänderter Ergebnis und Finanzhaushalt TDN

1265/2020/TDN

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

Antrag Grüne

Antrag SPD

Auszug Haushaltsplan 2020

Entwurf Mehrzweckhalle

Fotos Fahrzeughalle

Ostfriesischer Kurier

1219/2020/2.1

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Sitzungsvorlage

Verbunddorfentwicklungsplan Teil 1

Verbunddorfentwicklungsplan Teil 2

1249/2020/3.1

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

Geltungsbereich

1193/2020/3.1

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

Geltungsbereich

1194/2020/3.1

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

Geltungsbereich

Lageplan Planung

Visualisierung Einfügung

1251/2020/3.1

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

Ergänzungsvorlage

Stellungnahme zur Protokollnotiz 20-05-27

ÜBERSICHT ARC V LP 500 20-05-27

1251/2020/3.1/1

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 1

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

Geltungsbereich

1255/2020/3.1

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

Sitzungsvorlage

Veränderungssperre Verlängerung Teilbereich BPlan 3 Änd 2 Teil A Textteil

Veränderungssperre Verlängerung Teilbereich BPlan 3 Änd 2 Teil B Geltungsbereich

1236/2020/3.1

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

endgültiges Abrechnungsgebiet

1235/2020/3.3

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

Antrag der Gruppe CDUZoB

Fallbeispiel Kennzahlen Umsetzungsquote Umsetzungsdauer

Transparente Verwaltungsarbeit Antrag der CDU ZoB-Gruppe

1243/2020/1.2

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

Antrag der CDU-Fraktion vom 28.03.2020

1245/2020/1.2

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

Antrag des Ratsherrn Andreas Andert

1276/2020/1.2

Beschluss: Beratungsfolge abgebrochen

Sitzungsvorlage

Mitteilung zu Beschluss vom 09.06.2020

1264/2020/2.2

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen

Ö 4 Bekanntgabe von Eilentscheidungen

Ö 4.1 VO1 Dok.Einplanung einer zusätzlichen Stelle im FD 3.1 für die technische Sachbearbeitung im Bereich Bauaufsicht/Baugenehmigung

Ö 5 Bekanntgaben

Ö 6 Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil

Ö 7 VO3 Dok.Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 25.02.2020

Ö 8 VO3 Dok.Aktualisierung Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Norden

Ö 9 VO3 Dok.Änderung der Obdachlosengebührensatzung

Ö 10 VO4 Dok.Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Norden, hier: Regelungen zu Rasengräbern auf dem Friedhof in Norden-Barenbusch und im Ortsteil Leybuchtpolder

Ö 11 VO3 Dok.Änderung der Friedhofsgebührensatzung, hier: Anpassung der Gebühren an die neuen Regelungen zu Rasengräbern auf den Friedhöfen in Norden-Barenbusch und im Ortsteil Leybuchtpolder

Ö 12 VO2 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Ö 13 VO10 Dok."Willkommen Familien in Norden" und "Jung kauft Alt"; Förderprogramme zur Schaffung von Wohneingentum und zur Verbesserung des Klimaschutzes in Norden

Ö 14 VO3 Dok.Zweitwohnungssteuersatzung vom 09.06.2020

Ö 15 VO3 Dok.Aussetzung der Erhebung des Tourismusbeitrags vom 01.01.2020 bis 31.12.2020 - Antrag des Ratsherrn Hermann Reinders vom 25.03.2020/29.04.2020

Ö 16 VO1 Dok.Kreditaufnahme 2020

Ö 17 VO1 Dok.Kreditaufnahme 2020 für die Technischen Dienste Norden - Betriebsteil "Stadtentwässerung"

Ö 18 VO4 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung 2020

Ö 19 VO7 Dok.Bau einer Mehrzweckhalle;Antrag der SPD-Fraktion vom 19.02.2020

Ö 20 VO3 Dok.Dorfregion Küstenorte; Beschluss des Dialogorientierten Verbunddorfentwicklungsplanes

Ö 21 VO2 Dok.110. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden "Deichacht / Entwässerungsverband - Ostermarscher Straße": Aufstellungsbeschluss

Ö 22 VO2 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 218 V "Deichacht / Entwässerungsverband - Ostermarscher Straße": Aufstellungsbeschluss

Ö 23 VO4 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89a - 4. Änderung V "Südlich Zum Bahnkolk" - Aufstellungsbeschluss; Aufhebung Satzungsbeschluss und Aufstellungsbeschluss 3. Änderung V

Ö 23.1 VO3 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89a - 4. Änderung V "Südlich Zum Bahnkolk" - Aufstellungsbeschluss; Aufhebung Satzungsbeschluss und Aufstellungsbeschluss 3. Änderung V

Ö 24 VO5 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 219 V "Westerstraße / Molkereilohne" - Aufstellungsbeschluss

Ö 25 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 220 "Norddeich Hafen Ost" - Aufstellungsbeschluss

Ö 26 VO3 Dok.Satzung der Stadt Norden über die Verlängerung der "Veränderungssperre im Bereich Bebauungsplan Nr. 3 ´Am Hollander Weg´ - 2. Änderung" in einem Teilbereich

Ö 27 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 3 "Am Hollander Weg" - 2. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften - zweiter erneuter Auslegungsbeschluss

Ö 28 VO2 Dok.Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge "Diekens Drift"Abrechnung der Erschließungsbeiträge für die Teileinrichtungen Gehweg und BegrünungAbrechnung der Straßenausbaubeiträge für die Teileinrichtungen Fahrbahn und Entwässerung

Ö 29 Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse

Ö 29.1 VO4 Dok.Transparente Verwaltungsarbeit - Einführung von Kennzahlen;Antrag der Gruppe CDU/ZoB vom 04.03.2020

Ö 29.2 VO2 Dok.Einführung eines Katasters aller in der Stadt Norden befindlichen Automatischen Externen Defibrillatoren (AED's);Antrag der CDU-Fraktion vom 28.03.2020

Ö 29.3 VO2 Dok.Kostenlose Erweiterung der konzessionierten Außenfläche der gastronischen Betriebe im Stadtgebiet von Norden bis zum Jahresende; Antrag des Ratsherrn Andreas Andert vom 13.05.2020

Ö 30 Dringlichkeitsanträge

Ö 30.1 VO2 Dok.Erlass und Rückerstattung von KiTa-Beiträgen für den Zeitraum von April bis Juni 2020; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2020

Ö 31 Anfragen, Wünsche und Anregungen

Ö 32 Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil

Ö 33 Festlegung des nächsten Sitzungstermins

Ö 34 Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)