Sitzung
11/Rat/2018
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Reichshof, Neuer Weg 53, Norden
Datum
19.06.2018
Zeit
17:00-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 27.02.2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0534/2018/1.2
Ö 8
Vorstellung der Bürgerenergiegenossenschaft "Wind für alle. Wind maken för Nörden eG"

Beschluss: Kenntnis genommen

0553/2018/3.1
Ö 9
Besetzung der Stelle der Ersten Stadträtin bzw. des Ersten Stadtrates;
Durchführung der Wahl gem. § 109 Abs. 1 S. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 17, Enthaltungen: 0

0551/2018/1.3
Ö 10
Änderung des § 7 Abs. 1 Buchstabe c des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Antrag der FDP-Fraktion vom 18.03.2018

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 17, Enthaltungen: 0

0489/2018/1.1
Ö 11
93. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden; Gebiet: „westlich Lehmweg“ - Abwägung, Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0536/2018/3.1
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 203; Gebiet: „westlich Lehmweg“ mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung, städtebaulicher Vertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0537/2018/3.1
Ö 13
101. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden; Gebiet: "Norddeicher Straße / Backersweg" - Abwägung, Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0538/2018/3.1
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 181; Gebiet: "Norddeicher Straße / Backersweg" mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0539/2018/3.1
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 208, Gebiet: Lintel; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0532/2018/3.1
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 2, 4. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften; Gebiet: Knyphausenstraße - An der Welle; Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0471/2018/3.1
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 24 - 1. Änderung; Gebiet: "nördlich Hooge Riege" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0463/2018/3.1
Ö 18
Anschlussvorhaben zur Fortschreibung und Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Norden

Beschluss: Geänderter Beschluss

0517/2018/3.3
Ö 19
Erweiterung des Industriegebietes Delfzijl Oosterhorn, Niederlande; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2018

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0541/2018/3.3
Ö 20
Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes Ortsverband Norden e. V auf Sanierung des Gebäudes Am Alten Siel 1

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0494/2018/2.2
Ö 21
Veröffentlichung der am 07.02.2013 beschlossenen Katzenkastrationsverordnung

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0496/2018/2.1
Ö 22
Überörtliche Prüfung der Stadt Norden;
Haushaltsjahre 2011 bis 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0531/2018/1.1
Ö 23
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
Erstellung Dorfentwicklungsplan

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0552/2018/1.1
Ö 24
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 24.1
Antrag auf Erstellung eines Sportstätten-Entwicklungskonzeptes;
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.05.2018

Beschluss: An Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0554/2018/1.2
Ö 25
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 26
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 27
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 28
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 29
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)