Sitzung
04/Rat/2017
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Reichshof, Neuer Weg 53, Norden
Datum
04.04.2017
Zeit
17:03-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 28.02.2017

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0147/2017/1.2
Ö 8
Bildung von Ausschüssen;
1. Bestimmung von beratenden Mitgliedern des Jugendparlamentes
2. Bestimmung von beratenden Mitgliedern des Beirates für Senioren und Menschen mit Behinderung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0146/2017/1.2
Ö 9
Besetzung sonstiger Stellen;
Stellvertretende Mitglieder für den Entwässerungsverband Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0145/2017/1.2
Ö 10
Antrag auf Anpassung der Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Rates;
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2017

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0095/2017/1.2/1
Ö 11
Gebührenkalkulation Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0107/2017/2.1
Ö 12
Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0108/2017/2.1
Ö 13
Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0109/2017/2.1
Ö 14
Beitritt der Stadt Norden zum Verein Klima Bündnis e.V.

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0078/2017/3.3
Ö 15
Haushaltssatzung 2017

Beschluss: Geänderter Beschluss

0122/2017/1.1
Ö 16
Neufassung der Satzung zum Schutz der erhaltenswerten Bäume in der Stadt Norden; Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 2

0124/2017/3.3
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 2 - 3. Änderung; Gebiet: "östlich Beningastraße" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0110/2017/3.1
Ö 18
90. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden; Gebiet: "zwischen Norddeicher Straße, Alter Dörper Weg und Dörper Weg" - Aufstellungebschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0101/2017/3.1
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 206; Gebiet: "zwischen Norddeicher Straße, Alter Dörper Weg und Dörper Weg" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0102/2017/3.1
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 85a; Gebiet: nördlich "In der Wirde" - 2. Änderung - Behebung von Mängeln in der Abwägung, erneuter Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0113/2017/3.1
Ö 21
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 130V, 1. Änderung; Gebiet: "Südlicher Stadteingang - Zweirad Thedinga"; Abwägung, Vorhabendurchführungsvertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0115/2017/3.1
Ö 22
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 22.1
Einführung eines Whatsapp-Infoservice für Norden;
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0142/2017/1.2
Ö 22.2
Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Norden;
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0144/2017/1.2
Ö 22.3
Barrierefreier Ausbau von Haltestellen im Bereich der Stadt Norden;
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0143/2017/1.2
Ö 22.4
Befreiung von der Hundesteuer für Wattenjagdaufseher;
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0149/2017/1.2
Ö 23
Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen;
1. Spenden des Fördervereins der Grundschule Lintel zur Anschaffung eines Spielgerätes (Motorikanlage) und zur Anschaffung von 2 Fußballtoren
2. Spende des Fördervereins der Grundschule Norddeich zur Mitfinanzierung eines Trampolins

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0136/2017/1.1
Ö 24
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 25
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 26
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 27
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)