Sitzung
35/Rat/2015
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26, Norden
Datum
07.10.2015
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 23.06.2015

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1465/2015/1.2
Ö 8
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 16.07.2015

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1475/2015/1.2
Ö 9
Neuwahl der Schiedsperson

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1478/2015/2.1
Ö 10
Aktuelle Flüchtlingsthematik;
Berichte von Herrn Siewert (Geschäftsführer Sozialwerk Nazareth), Herrn Eggert (Sprecher der Flüchtlingshilfe Altkreis Norden), Herrn Christoffers (Sozialamtsleiter Landkreis Aurich), Herrn Mittwollen (Leiter KVHS Norden)
 
Ö 11
Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogrammes (RROP) des Landkreises Aurich; Abgabe einer Stellungnahme

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11, Enthaltungen: 2

1472/2015/3.1
Ö 12
Städtebauförderprogramm "Stadtumbau West" - Billigung der vorbereitenden Untersuchungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1452/2015/3.1
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 197 V; Gebiet: "Knyphausenstraße 32" - Abwägung, Durchführungsvertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1459/2015/3.1
Ö 14
Vorhabenbezogner Bebauungsplan Nr. 187V, Gebiet: "Gaswerkstraße/Ecke Sielstraße; Abwägung, Vorhabendurchführungsvertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1451/2015/3.1
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 2 - 3. Änderung; Gebiet "östlich Beningastraße" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1429/2015/3.1
Ö 16
Bauleitplanung in Norddeich - Makrelenweg / Poststraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 5

1457/2015/3.1
Ö 17
Satzung der Stadt Norden über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich Norddeich / Tunnelstraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1476/2015/3.1
Ö 18
Umbenennung einer Straße;
Teilstrecke der ehemaligen Bundesstraße 72 entlang der Bahnlinie

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1438/2015/3.3
Ö 19
Vorhabenbezogene Bebauungspläne für die Flächen des ehemaligen Getränkehandels Lottmann und dem Netto-Markt im Ortsteil Norddeich

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 1

1500/2015/3.1
Ö 20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 199b V; Gebiet: "Nordsee-Camp - Chalets / Woodlodges" und 97. Änderung des Flächennutzungsplanes - Auslegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 2

1402/2015/3.1
Ö 21
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 199c V; Gebiet: "Nordsee-Camp - Veranstaltungsfläche / Chalets / Woodlodges" - Auslegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 2

1403/2015/3.1
Ö 22
Bauleitplanung in Norddeich: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1WsmII; Gebiet: Koper Sand / Muschelweg / Fischerweg mit örtlichen Bauvorschriften und 88. Änderung des Flächennutzungsplanes - Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 12, Enthaltungen: 0

1482/2015/3.1
Ö 23
Wohnen am Wasser: Ausbauplan für den Stichkanal

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 2

1503/2015/3.3
Ö 24
Widmung und Einziehung von Straßen und Straßenabschnitten

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1492/2015/3.3
Ö 25
1. Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1

1506/2015/3.3
Ö 26
Ausschreibung der Sachbearbeiterstelle "Stadtmarketing" im Fachdienst Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1434/2015/3.2
Ö 27
Wirtschaftsförderungskonzept "Norden 2030" - Strategiepapier der CIMA zur Standortprofilanalyse

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1486/2015/3.2
Ö 28
Erlass einer Gebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Norden

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1444/2015/2.1
Ö 29
Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Norden; hier: 1. Öffnungszeiten der Friedhöfe, 2. Rücknahme der Möglichkeit für zusätzliche Urnenbeisetzungen in Rasengräbern in parkähnlicher Lage

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1448/2015/2.1
Ö 30
Entlastung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe für die Geschäftsjahre 2013 und 2014; (Antrag der SPD-Fraktion vom 01.07.2015) Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

1473/2015/1.1
Ö 31
1. Bekanntgabe von unerhebliichen überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014

2. Jahresabschluss 2014
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss
b) Ergebnisverwendungsbeschluss
c) Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1483/2015/1.1
Ö 32
1. Vereinbarung zwischen den Wirtschaftsbetrieben und der Stadt
2. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015
1469/2015/1.1
Ö 32.1
1. Vereinbarung zwischen den Wirtschaftsbetrieben und der Stadt
2. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015

Beschluss: Geänderter Beschluss

1469/2015/1.1/1
Ö 33
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 33.1
Bebauungsplan Nr. 41a, 1. Änderung der Stadt Norden, Gebiet: Gewerbe- und Dienstleitungspark Leegemoor; Aufstellungsbeschluss, Beteiligungen der Behörden und der Öffentlichkeit

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1512/2015/3.1
Ö 34
Anfragen
 
Ö 35
Wünsche und Anregungen
 
Ö 36
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 37
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)