Sitzung
26/Rat/2014
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26, Norden
Datum
09.12.2014
Zeit
17:00-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung am 21.10.2014

Beschluss: Erneute Beratung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1180/2014/1.2
Ö 8
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 der Technischen Dienste Norden - Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Rechenschaftsbericht - Entlastung des Betriebsleiters - Ergebnisverwendung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1130/2014/TDN
Ö 9
Jahresabschluss 2013 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1111/2014/1.1/1
Ö 10
1. Bekanntgabe von unerheblichen überplanmäßigen Auszahlungen bzw. Aufwendungen im Haushaltsjahr 2013 2. Jahresabschluss 2013 a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss b) Ergebnisverwendungsbeschluss c) Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: Geänderter Beschluss

1110/2014/1.1
Ö 11
Haushaltssicherungskonzept 2014: Bericht über den aktuellen Umsetzungsstand

Beschluss: Kenntnis genommen

1108/2014/1.1
Ö 13
1. Nachtragshaushaltssatzung 2014

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14
Städtebaulicher Denkmalschutz, Sanierungsgebiet "Historischer Marktplatz, Wirtschaftsplan für 2015

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1133/2014/3.1
Ö 15
Bauliche Entwicklung des "Nordsee-Camp" auf mehreren Teilflächen, Antrag zur Aufstellung von 4 Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen gem. § 12 BauGB

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 2

1145/2014/3.1
Ö 16
Vorhabenbezogener bebauungsplan Nr. 196V, Gebiet: Norddeicher Str. 247, Aufstellungbeschluss, Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 0

1051/2014/3.1
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 bV der Stadt Norden "Baustoffhandel im Gewerbe- und Dienstleistungspark Leegemoor", Aufstellungsbeschluss, Beteiligungen der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1062/2014/3.1
Ö 18
Satzung der Stadt Norden über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösesatzung) vom 20.12.1974, 3. Änderung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1127/2014/3.3
Ö 19
Straßenreinigung, Gebührenkalkulation 2015

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1135/2014/3.3
Ö 20
Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Norden vom 19.12.1994, 1. Änderung zum Gebührentarif vom 08.12.2009

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1091/2014/3.3
Ö 21
Verordnung der Stadt Norden über Parkgebühren (Parkgebührenordnung), 2. Änderung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3

1100/2014/3.3/1
Ö 22
Fläche des ehem. LIDL-Marktes in Tidofeld, Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1146/2014/3.1
Ö 23
Dorferneuerung Leybuchtpolder-Neuwesteel,Beleuchtung des Dorfplatzes und der Schule Leybuchtpolder

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1141/2014/3.1
Ö 24
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesraumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1143/2014/3.1
Ö 25
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für Windenergie, Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1147/2014/3.1/1
Ö 26
Bebauungsplan Nr. 57e "östlich Siedlungsweg / Addinggaster Tief" mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung, städtebaulicher Vertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1039/2014/3.1
Ö 27
Bebauungsplan Nr.191 "Bahnhof Norddeich" - Nutzungskonzept für die Planentwicklung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1154/2014/3.1
Ö 28
Bauleitplanung in Norddeich, 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 WSM II, Gebiet: Koper Sand / Muschelweg - Sachstand, 88.FNP-Änderung, Beteiligung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0898/2014/3.1
Ö 29
Bauleitplanung in Norddeich, Bebauungsplan Nr.179, Gebiet: "Molenstraße / Hattermannsweg" - Sachstand, 92.FNP-Änderung, Beteiligung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1081/2014/3.1
Ö 30
Bauleitplanung in Norddeich, Bebauungsplan Nr. 133, Gebiet: Teilbereich Norddeicher Straße - Sachstand, 87.FNP-Änderung, Beteiligung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0899/2014/3.1
Ö 31
Bauleitplanung in Norddeich, Bebauungsplan Nr.99, Gebiet: "Westlich Fledderweg" - 2.Änderung - Sachstand, Beteiligungen

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1082/2014/3.1
Ö 32
Grundsatzbeschluss über die Erweiterung des Gewerbe- und Dienstleistungsparks Leegemoor im BPlan Gebiet 41 a - 2. Bauabschnitt

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1119/2014/3.2
Ö 33
Errichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Lintel

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1114/2014/2.2
Ö 34
Weiterentwicklung des Kindertagesstättenangebotes, Erweiterung des Krippenplatzangebotes

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1095/2014/2.2
Ö 35
Schulentwicklungsplanung - Gutachten des Landkreises Aurich

Beschluss: Kenntnis genommen

1116/2014/2.2
Ö 36
Beteiligung der Stadt Norden an einer Landkreis-Card, Antrag der SPD-Fraktion vom 03.07.2014

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 2

1115/2014/2.2
Ö 37
Gebührenkalkulation 2015

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1157/2014/TDN
Ö 38
Kurbeitragssatzung a) 2. Änderung der Kurbeitragssatzung vom 04.12.2012 b) Kalkulation 2015 c) Abrechnung 2013

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1134/2014/1.1
Ö 39
Fremdenverkehrsbeitragssatzung a) 5. Änderung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung b) Kalkulation 2015 c) Abrechnung 2012

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1148/2014/1.1
Ö 40
Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1035/2014/1.1
Ö 41
1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Norden vom 07.12.2010

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 1

1132/2014/1.1
Ö 42
Verstärkte Umsetzung des Kanalsanierungsprogramms, Einrichtung einer weiteren Stelle (Meister/Techniker)

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1160/2014/TDN
Ö 43
Ausrichtung und Aufgabenzuschnitt der Wirtschaftsförderung Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 7

1188/2014/3.2
Ö 44
Resolution der Stadt Norden zum gemeinsamen Positionspapier zum internationalen Handelsabkommen und kommualen Dienstleistungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1183/2014/1.2
Ö 45
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2014

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 29, Enthaltungen: 1

1171/2014/1.1/1
Ö 46
Antrag auf Einrichtung eines Untersuchungsausschusses, -Änderung des § 20 der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2014

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 15, Enthaltungen: 0

1189/2014/1.2
Ö 47
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 47.1
Änderung des § 7 Abs. 1 Buchstabe c des Gesellschaftervertrages der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2014

Beschluss: Erneute Beratung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 7

1190/2014/1.1
Ö 48
Sitzungskalender 2015

Beschluss: Erneute Beratung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 49
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 49.1
Zusammenlegung der Fachausschüsse Wirtschaft- und Tourismus sowie Umwelt und Energie, Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2014

Beschluss: Erneute Beratung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1198/2014/1.2
Ö 50
Anfragen
 
Ö 51
Wünsche und Anregungen
 
Ö 52
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 53
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)