Sitzung
24/Rat/2014
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26, Norden
Datum
21.10.2014
Zeit
15:00-20:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5.1
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

1023/2014/1.1
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Mitgliedschaften im Rat der Stadt Norden a) Feststellung des Endes der Mitgliedschaft der Ratsfrau Kerstin Kolbe b) Bekanntgabe des Sitzübergangs c) Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsherrn Gerd-Dieter Köther

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1106/2014/1.2
Ö 8
Umbildung von Ausschüssen und Besetzung unbesoldeter Stellen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung am 15.07.2014

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1029/2014/1.2
Ö 10
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung am 21.07.2014

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4

1034/2014/1.2
Ö 11
Jahresabschluss 2013 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1111/2014/1.1
Ö 12
1. Bekanntgabe von unerheblichen überplanmäßigen Auszahlungen bzw. Aufwendungen im Haushaltsjahr 2013 2. Jahresabschluss 2013 a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss b) Ergebnisverwendungsbeschluss c) Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1110/2014/1.1
Ö 13
Haushaltssicherungskonzept 2014: Bericht über den aktuellen Umsetzungsstand

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1108/2014/1.1
Ö 14
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, Erwerb von Straßenflächen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1098/2014/1.1
Ö 15
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, Neubau Obdachlosenunterkunft

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1076/2014/1.1
Ö 16
Ausweisung des EU-Vogelschutzgebietes "Westermarsch" (V 03) als Landschaftsschutzgebiet (LSG AUR - 31)

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 2

1083/2014/FB3
Ö 17
Satzung der Stadt Norden über die Veränderungssperre im Ortsteil Norddeich, Bereich: Backersweg

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1040/2014/3.1
Ö 18
Bebauungsplan Nr.85a nördlich "In der Wirde" -1.Änderung mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1031/2014/3.1
Ö 19
Bauleitpläne in den Norder Ortsteilen, hier Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 1

1060/2014/3.1
Ö 20
Bebaungsplan Hafen Norddeich, Änderung Nr. 2, hier Antrag NPorts

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

 
Ö 21
Vorhabenbezogener bebauungsplan Nr. 196V, Gebiet: Norddeicher Str. 247, Aufstellungbeschluss, Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1051/2014/3.1
Ö 22
Westerstraße - Sicherung der EG-Zone für gewerbliche Zwecke

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1032/2014/3.1
Ö 23
Stadtumbau West - "Doornkaatgelände und Umfeld", Änderung des Untersuchungsgebietes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1052/2014/3.1
Ö 24
Malermeister Freese - Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1045/2014/3.1
Ö 25
Antrag auf Änderung bzw. Ergänzung eines Bebauungsplanes, Gebiet: Dresdener Straße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0946/2014/3.1
Ö 26
Bauleitplanung in Norddeich, Bebauungsplan Nr.179, Gebiet: "Molenstraße / Hattermannsweg" - Sachstand, 92.FNP-Änderung, Beteiligung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1081/2014/3.1
Ö 27
Bauleitplanung in Norddeich, 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 WSM II, Gebiet: Koper Sand / Muschelweg - Sachstand, 88.FNP-Änderung, Beteiligung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0898/2014/3.1
Ö 28
Bauleitplanung in Norddeich, Bebauungsplan Nr. 133, Gebiet: Teilbereich Norddeicher Straße - Sachstand, 87.FNP-Änderung, Beteiligung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0899/2014/3.1
Ö 29
Bebauungsplan 57 e, Gebiet östl. des Siedlungsweges, Änderung im städteb. Vertrag

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 4

0977/2014/3.1
Ö 30
Bebauungsplan Nr.57e "östlich Siedlungsweg / Addinggaster Tief" mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung, städtebaulicher Vertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1039/2014/3.1
Ö 31
Bebauungsplan Nr. 41, 2. Änderung der Stadt Norden, Gebiet: Gewerbegebiet Leegemoor, Aufstellungsbeschluss, Beteiligungsverfahren, Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1068/2014/3.1
Ö 32
89. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden, Gebiet: "Photovoltaikpark", Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1070/2014/3.1
Ö 33
Bebauungsplan Nr. 41, 3. Änderung, Gebiet: "Photovoltaikpark", Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1069/2014/3.1
Ö 34
Bebauungsplan Nr. 173 der Stadt Norden, Gebiet: Westlintel/östlich Brucknerstraße", Abwägung, Städtebaulicher Vertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1061/2014/3.1
Ö 35
Bauleitplanung in Norddeich, Bebauungsplan Nr.99, Gebiet: "Westlich Fledderweg" - 2.Änderung - Sachstand, Beteiligungen

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1082/2014/3.1
Ö 36
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 36.1
Satzung gem. § 34 Abs. 4, Nr. 2 BauGB ("Innenbereichssatzung"), erneuter Aufstellungsbeschluss sowie Beteiligungen der Behörden , sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 7

1124/2014/3.1
Ö 36.2
Satzung der Stadt Norden über die Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich Norddeich / Tunnelstraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1125/2014/3.1
Ö 37
Anfragen
 
Ö 38
Wünsche und Anregungen
 
Ö 39
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 40
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)