Sitzung
35/Rat/2011
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26
Datum
13.04.2011
Zeit
17:04-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 22.02.2011 (32/Rat/2010)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1376/2011/1.2
Ö 8
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sondersitzung des Rates am 07.03.2011 (33/Rat/2010)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1377/2011/1.2
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 08.03.2011 (34/Rat/2010)

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1378/2011/1.2
Ö 10
Bericht zur aktuellen Entwicklung im Bahnfern- und nahverkehr

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1310/2011/3.2
Ö 11
69. Änderung des Flächennutzungsplanes "Repowering von Windenergieanlagen", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Nicht so beschlossen

1234/2010/3.1/1
Ö 12
Wohnen am Wasser/ Südlicher Stadteingang

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 15, Enthaltungen: 3

1361/2011/3.1
Ö 13
Bebauungspläne Nr. 161a "Burggraben-südlicher Abschnitt" und Nr. 161b "Burggraben-nördlicher Abschnitt, Aufstellungsbeschlüsse, Beteiligungen der Behörden und sonstigerTräger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 1

1338/2011/3.1
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 162 "Straßen- und Wegeverbindung Brummelkamp/Am Zingel/Schulstr./Ekeler Weg,Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 16, Enthaltungen: 1

1359/2011/3.1
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 89a, 2. Änderung "Backersweg", Antrag des Herrn Walter Fehr zur Errichtung eines EDEKA-Neukauf Marktes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0

1188/2010/3.1/2
Ö 16
Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 der Stadt Norden, Gebiet: Nordseestr./Chemnitzer Str.

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 19, Enthaltungen: 1

1342/2011/3.1
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143V "Großer Krug", Verlängerung der Umsetzungsfrist im Durchführungsvertrag

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1360/2011/3.1
Ö 18
Verordnung der Stadt Norden über Parkgebühren (Parkgebührenordnung), Änderung.

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1363/2011/3.3
Ö 19
Errichtung einer Oberschule

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1385/2011/2.2
Ö 20
Aufnahme von Darlehen der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH und Übernahme einer Ausfallbürgschaft

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5

1367/2011/1.1
Ö 21
Erhalt und Stärkung Nordens als Mittelzentrum, Antrag der SPD-Fraktion vom 24.01.2011

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1324/2011/1.2
Ö 22
Resolution zur Sicherung des Angebotes der Landesbühne Niedersachsen Nord, Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2011

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1384/2011/1.2
Ö 23
Wirtschafts- und Finanzausschuss, a) Erweiterung der Zuständigkeit um den Themenbereich Tourismus, b) Erweiterung der Ausschussbesetzung um zwei zusätzliche beratende Mitglieder: - Vertreter/in des Deutschen Hotel- und Gaststättengewerbes (DEHOGA) - Vertreter/in des Vermietervereins

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1375/2011/1.2
Ö 24
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 25
Anfragen
 
Ö 26
Wünsche und Anregungen
 
Ö 27
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 28
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)