Sitzung
02/Rat/2021
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, in der Wildbahn 30, in Norden
Datum
07.12.2021
Zeit
17:00-18:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 4.1
Einplanung einer zusätzlichen Projektstelle im FD 2.3 (Citymanagement) über die Förderung: Perspektive Innenstadt

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

0062/2021/2.3
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Ratssitzung vom 08.11.2021

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0082/2021/1.2
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbenennung des Feuerwehr- und Ordnungsausschusses, Stellungnahme des Fachdienstes Bürgerdienste und Sicherheit

Beschluss: An Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0063/2021/2.1
Ö 9
Bildung von Ausschüssen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0071/2021/1.2
Ö 10
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0064/2021/1.2
Ö 11
Resolution zur Unterstützung des Norder Bündnisses, des Kirchenkreisvorstandes und der Flüchtlingshilfe Altkreis Norden;
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.12.2021

Beschluss: Geänderter Beschluss

0083/2021/1.2
Ö 12
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2020 des Eigenbetriebes "Technische Dienste Norden":
- Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 und den Lagebericht
- Entlastung des Betriebsleiters
- Beschlussfassung für die Ergebnisverwendung
- Kenntnisnahme der Berichte zur Jahresabschlussprüfung 2020 und der Kassenprüfung 2020 des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1729/2021/TDN
Ö 13
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0055/2021/1.1
Ö 14
Gästebeitragssatzung
a) 4. Änderung der Gästebeitragssatzung
b) Kalkulation 2022
c) Abrechnung 2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0059/2021/1.1
Ö 15
Tourismusbeitragssatzung
a) 4. Änderung der Tourismusbeitragssatzung
b) Kalkulation 2022
c) Abrechnung 2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0060/2021/1.1
Ö 16
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Krippengruppe Schulstraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0058/2021/1.1
Ö 17
Grundsatzbeschluss zur Veräußerung von städtischen Grundstücken

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0056/2021/1.1
Ö 18
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Norden (Hebesatzsatzung)

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 5

0030/2021/1.1
Ö 19
Jung kauft Alt: Änderung der Richtlinien

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0004/2021/2.1
Ö 20
Schulentwicklung: Sachstandsbericht der Oberschule Norden und Perspektiven für eine Weiterentwicklung

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0051/2021/2.2
Ö 21
Grundschule Im Spiet - Errichtung einer Mensa, Mehrkosten

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0053/2021/ZGW
Ö 22
Aktionsgemeinschaft Ferienprogramm

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0052/2021/2.2
Ö 23
Projekte im Rahmen der Perspektive Innenstadt

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0044/2021/2.3
Ö 24
Änderung der Abwassersatzung - Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0031/2021/GB3
Ö 25
Forschungsstelle NLWKN - Neubau

Beschluss: Kenntnis genommen

0040/2021/3.1
Ö 26
Modernisierung Dorfgemeinschaftshaus Ostermarsch mit Neugestaltung des Freiraumbereiches

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0037/2021/3.1
Ö 27
Abbruch Abfüllhalle, Fahrzeughalle und weitere Gebäude auf dem ehemaligen Doornkaat-Gelände

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0036/2021/3.1
Ö 28
Aufheben des Ausbaubeschlusses der Gewerbestraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0003/2021/3.3
Ö 29
Straßenreinigung der Stadt Norden; Gebührenkalkulation 2022 und 2. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0034/2021/3.3
Ö 30
Teilnahme der Stadt Norden am Förderprogramm "Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels" (BMU)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0032/2021/KSB
Ö 31
Sitzungskalender 2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0070/2021/1.2
Ö 32
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 33
Verweisung von Anträge an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 33.1
Wirtschaftsförderung; Heimische Wirtschaft, Regionale Vermarktung, Stärkung der Fischerei und Landwirtschaft, Bi-osphärenreservat; Antrag der SPD-Fraktion vom19.11.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0072/2021/1.2
Ö 33.2
Ausbau von Wind-, Solarenergie, Wasserstoff und Erdwärme;
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0073/2021/1.2
Ö 33.3
Neueinrichtung einer Stelle zur Akquirierung von Fördergeldern;
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0074/2021/1.2
Ö 33.4
Neueinrichtung der Grundsteuer C;
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0075/2021/1.2
Ö 33.5
Versorgung mit Fachärzten;
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0076/2021/1.2
Ö 33.6
Doornkaatgelände;
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0077/2021/1.2
Ö 33.7
Ausschreibung des Rad-Verkehrsgutachtens;
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2021

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0078/2021/1.2
Ö 33.8
Maßnahmen im Rahmen des sozialen Wohnungsbaues zur Vermarktung eigener Grundstücke;
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0079/2021/1.2
Ö 33.9
Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens zur Gründung einer Projektentwicklungsgesellschaft sowie Gestaltung der Ortsmitte Norddeichs;
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0080/2021/1.2
Ö 33.10
Maßnahmen im Rahmen des Klimaschutzes;
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0081/2021/1.2
Ö 34
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 35
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 36
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 37
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)