Sitzung
15/Rat/2023
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, in der Wildbahn 30, in Norden
Datum
04.07.2023
Zeit
17:03-19:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 31.05.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0721/2023/1.2
Ö 8
Bildung von Ausschüssen;
Berufung von Stellv. Mitgliedern des des Beirates für Senioren/innen und Menschen mit Behinderung als beratende Mitglieder

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0719/2023/1.2
Ö 9
110. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0716/2023/3.1
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 218 V "Deichacht / Entwässerungsverband / Ostermarscher Straße" mit örtlichen Bauvorschriften: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0712/2023/3.1
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 15, 9. Änderung "Zwischen Pasewalker Straße und Dortmunder Straße; Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 3

0608/2023/3.1
Ö 12
Instandsetzung des Brückenbauwerkes Nr. 3 "Fridericussiel"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0661/2023/3.3
Ö 13
Finanzierung Ersatzneubau des Freibades in Norddeich

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0731/2023/1.1
Ö 14
1. Bekanntgabe von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

2. Jahresabschluss 2020
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss
b) Ergebnisverwendungsbeschluss
c) Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0589/2023/1.1
Ö 15
Nachträgliche Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 117 NKomVG zur Bildung einer Rückstellung für Aufwendungen nach dem Finanzausgleichsgesetz gemäß § 45 Abs. 1 Nr. 7 KomHKVO

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0708/2023/1.1
Ö 16
Abführung des Tourismusbeitrages 2023 an die Wirtschaftsbetriebe in Form einer Einlage; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0478/2023/1.1
Ö 17
Antrag auf Einrichtung einer befristeten Stelle zur geordneten Abwicklung des weiteren Ausbaus von Windkraftanlagen; Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2023

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0551/2023/1.2
Ö 17.1
Antrag auf Einrichtung einer befristeten Stelle zur geordneten Abwicklung des weiteren Ausbaus von Windkraftanlagen; Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2023

Beschluss: Beratungsfolge abgebrochen

0551/2023/1.2/1
Ö 18
Antrag der CDU-Fraktion: Deckelung der Personalkosten

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 0

0262/2022/1.3
Ö 19
Anhebung der Zuschüsse für das Tierheim in Hage und den Tierschutzverein "Aktive Tierfreunde e. V.", Westerende, hier: Verlängerung bis 31.12.2024

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0687/2023/2.1
Ö 20
Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen für Kinder auf dem Gebiet der Stadt Norden; Neue Vereinbarung mit dem Landkreis Aurich

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0696/2023/2.2
Ö 21
Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen; Bedarfsplanung:

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0697/2023/2.2
Ö 21.1
Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen; Bedarfsplanung:

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0697/2023/2.2/1
Ö 22
Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen; Satzung über die Erhebung von Betreuungsentgelten

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0698/2023/2.2
Ö 23
Stadtbibliothek Norden: Erweiterung der Stadtbibliothek Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0699/2023/2.2
Ö 24
Umweltfreundliche Aufwertung der städt. Schulhöfe; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Norden vom 11.02.2023

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0700/2023/2.2
Ö 25
Ankauf von Grundstücken und Wohneinheiten

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0672/2023/3.1
Ö 26
Haushaltssatzung 2023

Beschluss: So beschlossen

0428/2022/1.1
Ö 27
Vergabekriterien für zukünftige stadteigene Baugrundstücke

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

 
Ö 28
Altstandort der Freiwilligen Feuerwehr Norden-Leybuchtpolder; Nutzungsmöglichkeiten für das Feuerwehrgebäude

Beschluss: Kenntnis genommen

0673/2023/3.1
Ö 29
Entwicklung eines Biotopverbundes und Naherholungsgebietes im Osten der Stadt Norden; Antrag der SPD-Fraktion vom 07.11.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0670/2023/3.3
Ö 30
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 30.1
Einforderung der Beteiligung bei der Gestaltung des RGZ in Norden;
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 02.07.2023

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0734/2023/1.2
Ö 31
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 32
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 33
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 34
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)