Sitzung
02/Rat/2006
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Saal des Hotel Deutsches Haus, Neuer Weg 26
Datum
11.12.2006
Zeit
17:05-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrau Erika Schmelzle

Beschluss: So beschlossen

0063/2006/1.2
Ö 9
Neuorganisation der Abwasserbeseitigung, Gründung des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Norden"

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0071/2006/VV
Ö 9.1
Neuorganisation der Abwasserbeseitigung, Gründung des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Norden"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16, Enthaltungen: 0

0071/2006/VV/1
Ö 10
Abwasserbeseitigung - Gebührenkalkulation 2007

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0080/2006/3.3
Ö 11
Bildung von Ausschüssen, a) Feststellung der Sitzverteilung im Werksausschuss b) Zuteilung der Ausschussvorsitze c) Benennung der Mitglieder und der Vertreter/innen im Werksausschuss d) Bestimmung der/des Vorsitzenden und des/der Vertreter(s)/in

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0076/2006/1.2
Ö 12
Bildung von Ausschüssen (51 Abs. 6 NGO), Berufung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse des Rates

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0094/2006/1.2
Ö 13
Bestimmung des Ortsvorstehers von Westermarsch II, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0095/2006/1.2
Ö 14
Jahresabschluss 2005 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Umsetzung des Kontraktes 2007, Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0042/2006/1.1
Ö 15.1
Umsetzung des Kontraktes 2007, Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0042/2006/1.1/1
Ö 16
Fremdenverkehrsbeitrag a) Kalkulation 2007 b) Abrechnung 2004

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0053/2006/1.1
Ö 17
Kurbeitrag a) Kalkulation 2007 b) Abrechnung 2005

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0054/2006/1.1
Ö 18
Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 92 Abs. 1 Satz 2 NGO

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 19
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 20
Straßenreinigung, Gebührenkalkulation 2007 - 2009

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0060/2006/3.3
Ö 21
67. Änd. des Flächennutzungsplans der Stadt Norden, Gebiet: Norder Tief/Kolkbrücker Weg, Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0053/2006/3.1
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 147 der Stadt Norden (HLZ), Gebiet: Norder Tief/Kolkbrücker Weg, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0054/2006/3.1
Ö 23
Beb.-Plan Nr. 44, 4. Änd. der Stadt Norden mit örtl. Bauvorschriften, Gebiet: Alter Dörper Weg, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 5

0062/2006/3.1
Ö 24
66. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden "Großparkplatz Ost", Änderung des Planungsgebietes, frühzeitige Bürgerbeteiligung, Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, öffentliche Auslegung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 10

0067/2006/3.1
Ö 25
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 77 "Großparkplatz Ost", Änderung des Planungsgebietes ", frühzeitige Bürgerbeteiligung, Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, öffentliche Auslegung

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 10

0069/2006/3.1
Ö 26
Sitzungskalender 2007

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0075/2006/1.2
Ö 27
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 27.1
Resolution gegen die Schließung der Filiale der Sparda-Bank in Norden, Antrag der SPD-Frakton vom 07.12.2006

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0103/2006/1.2
Ö 28
Anfragen
 
Ö 29
Wünsche und Anregungen
 
Ö 30
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 31
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)