Sitzung
14/Rat/2018
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Reichshof, Neuer Weg 53, Norden
Datum
18.09.2018
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 19.06.2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0607/2018/1.2
Ö 8
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 04.07.2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0638/2018/1.2
Ö 9
Besetzung sonstiger Stellen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0009/2016/1.2/2
Ö 10
Einzelhandelsentwicklungskonzept der Stadt Norden 2018

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0586/2018/3.1
Ö 11
Stadtumbau West - Doornkaatgelände und Umfeld, Vorstellung des Städtebaulichen Rahmenplanes

Beschluss: Kenntnis genommen

0601/2018/3.1
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 8 (Süderneuland I) - 1. Änderung; Gebiet: "Hellerweg, nördlicher Teil" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 2

0420/2018/3.1
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 128; Gebiet: "Tunnelstraße" - 2. Entwurf mit örtlichen Bauvorschriften und 98. Änderung des Flächennutzungsplanes - Auslegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 13, Enthaltungen: 2

0577/2018/3.1
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 209, Gebiet: "Westhafen-Norddeich"; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0621/2018/3.1
Ö 15
Sparkassenzweckverband Aurich-Norden, Änderung der Satzung der Sparkasse

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0597/2018/1.1
Ö 16
Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH;
Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0628/2018/1.1
Ö 17
Vereinbarung zwischen den Wirtschaftsbetrieben und der Stadt
Schrittweise Rückführung der erfolgten Kapitalstärkung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0579/2018/1.1
Ö 18
Umsetzung der Rückführungsvereinbarung zwischen den Wirtschaftsbetrieben und der Stadt;
Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0630/2018/1.1
Ö 19
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2018
Projekt "Sanierung der Sportanlage Wildbahn"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 0

0632/2018/2.2
Ö 20
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2018
Projekt "Instandsetzung und Attraktivierung des Freibades in Norddeich"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0633/2018/Bü
Ö 21
1. Bekanntgabe von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017

2. Jahresabschluss 2017
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss
b) Ergebnisverwendungsbeschluss
c) Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: So beschlossen

0629/2018/1.1
Ö 22
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
Erstattung an die Stadtentwässerung Norden für Regenwasserkanal Stellmacherstraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0566/2018/1.1
Ö 23
Satzung zur 5. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Norden vom 27.06.2007

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0609/2018/1.1
Ö 24
3. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung vom 09.12.2014

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0610/2018/1.1
Ö 25
Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen;
1. Sponsorengelder für die Durchführung des Straßenkunstfestivals 2018
2. Sponsorengelder für die Durchführung der NDR Sommertour 2018
3. Sponsorengelder für die Durchführung des North Coast Festivals 2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0614/2018/1.1
Ö 26
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2017 des Eigenbetriebes "Technische Dienste Norden"

- Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Rechenschaftsbericht
- Entlastung des Betriebsleiters
- Ergebnisverwendung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0547/2018/TDN
Ö 27
Öffentliche Vorstellung der Planungen zum "Masterplan Wasserkante" und zum Grünstrand;
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 30.07.2018

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0606/2018/VV
Ö 28
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 28.1
Forderung des Rates der Stadt Norden zum dauerhaften Erhalt des Finanzamtsstandortes in Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0649/2018/Bü
Ö 29
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 30
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 31
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 32
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)