Sitzung
13/Rat/2013
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26, Norden
Datum
17.09.2013
Zeit
17:00-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5.1
Bebauungsplan Nr. 164 Dr.-Frerichs-Straße 1. Vertragsänderung/-ergänzung zum Erschließungs- und Städtebaulichen Maßnahmenvertrag vom 13.03.2013

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

0608/2013/3.3
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung am 11.06.2013

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0623/2013/1.2
Ö 8
Bestimmung einer Ortsvorsteherin für den Ortsteil Tidofeld

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0598/2013/1.2
Ö 9
Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0656/2013/2.2
Ö 10
Überarbeitung der Bebauungspläne in Norddeich, bisherige Ergebnisse und weiteres Vorgehen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0654/2013/3.1
Ö 11
78. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden, Gebiet: Großparkplatz Ost, Erneute Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit, Abwägung, Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 1

0646/2013/3.1
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 77, 2. Änderung der Stadt Norden, Gebiet: Großparkplatz Ost, erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden, Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 0

0647/2013/3.1
Ö 13
Benennung von Straßen, Wegen, Brücken und Plätzen, Straßenflächen im Hafen Norddeich und Verbindungsstraße von der B72 neu zur Tunnelstraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0664/2013/3.3
Ö 14
Satzung der Stadt Norden über eine Veränderungssperre, Gebiet: "Norddeich / Tunnelstraße"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0659/2013/3.1
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 170V, Gebiet: "Bullkamp", Abwägung der eingegangenen Stellungsnahmen, Vorhabendurchführungsvertrag, Satzungsbechluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0641/2013/3.1
Ö 16
Bebauungsplan Nr.94, Gebiet: Neuwesteel, Fährweg/Königsweg - 1.Änderung

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 32, Enthaltungen: 1

0632/2013/3.1
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168V, Gebiet: "Heerstr. 4-6 - Erweiterung", Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Vorhabendurchführungsvertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0649/2013/3.1
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 15, 9. Änderung, Gebiet: Feldpfad/Ufke-Cremer-Str. , Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0652/2013/3.1
Ö 19
Ausbauplan "Erneuerung einer Teilstrecke der Stellmacherstraße zwischen Wurzeldeicher Straße und der Buchdruckerstraße"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0653/2013/3.3
Ö 20
Benennung von Straßen, Wegen, Brücken und Plätzen, Bebauungsplan Nr. 164, Gebiet "Dr.-Frerichs-Straße"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0627/2013/3.3
Ö 21
Entwicklungsvorschlag für den östlichen Stadtbereich

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0160/2012/3.1
Ö 22
1. Bekanntgabe von unerheblichen überplanmäßigen Auszahlungen bzw. Aufwendungen im Haushaltsjahr 2012 2. Jahresabschluss 2012 a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss b) Ergebnisverwendungsbeschluss c) Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0661/2013/1.1
Ö 23
Satzung zur 2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Norden vom 27.06.2007

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0509/2013/1.1
Ö 24
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung: Krippengruppe Schulstraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0640/2013/1.1
Ö 25
Bestimmung des Wahltages und des Tages einer evtl. stattfindenden Stichwahl für die Direktwahl zur Bürgermeisterin oder zum Bürgermeister der Stadt Norden, Antrag der SPD-Fraktion vom 02.08.2013

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 8

0648/2013/2.1
Ö 26
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 26.1
Modernisierung des Bahnhofes Norddeich Mole, Erhöhung des Kostenanteils der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0662/2013/3.2/1
Ö 26.2
Bebauungsplan Nr.191, Aufstellungsbeschluss, Gebiet Bahnhof Norddeich

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0685/2013/3.1
Ö 27
Anfragen
 
Ö 28
Wünsche und Anregungen
 
Ö 29
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 30
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)