Sitzung
12/Rat/2013
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26, Norden
Datum
11.06.2013
Zeit
17:00-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Mitgliedschaften im Rat der Stadt Norden a) Feststellung des Endes der Mitgliedschaft des Ratsherrn Lars Extra b) Bekanntgabe des Sitzübergangs c) Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0582/2013/1.2
Ö 8
Umbildung von Ausschüssen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0583/2013/1.2
Ö 9
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung am 14.05.2013

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0579/2013/1.2
Ö 10
Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl zum Schöffen sowie Wahl von vier Vertrauenspersonen als Beisitzer im Ausschuß beim Amtsgericht für die Geschäftsjahre 2014 - 2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0537/2013/2.1
Ö 11
Straßenerhaltung in der Stadt Norden, Sachstandsbericht und Darlegung der vorrangigen Ausbau- und Unterhaltungsmaßnahmen bei den innerstädtischen Straßen

Beschluss: Geänderter Beschluss

0560/2013/3.3
Ö 12
Straßenerhaltung in der Stadt Norden, Darlegung der vorrangigen Ausbau- und Unterhaltungsmaßnahmen bei den Wirtschaftswegen

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0553/2013/3.3
Ö 13
Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 der Stadt Norden, Gebiet Nordseestr. /Chemnitzer Str.

Beschluss: Kenntnis genommen

0154/2012/3.1
Ö 14
84. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden, Gebiet: Korndeichsland, nachträglicher Aufstellungsbeschluss, Abwägung, Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0558/2013/3.1
Ö 15
Bebauungsplan Nr.120, Gebiet: "Korndeichsland", Abwägung, städtebaulicher Vertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0559/2013/3.1
Ö 16
Flächennutzungsplan, 69. Änderung, hier: Repowering von Windenergieanlagen

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1437/2011/3.1/1
Ö 17
Einführung neuer Grabarten: 1. Änderung der Friedhofssatzung wegen Aufnahme einer neuen Grabart (Baumgräber für Urnen) und Nutzungsrechtsänderungen zu Urnengräbern, 2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0529/2013/2.1
Ö 18
Kostenrechnung und Gebührenkalkulation für das Friedhofs- und Bestattungswesen (Zeitraum 2013 -2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

0554/2013/2.1
Ö 19
Erlass einer Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen im Gebiet der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0575/2013/2.1
Ö 20
Kreditaufnahme 2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0258/2012/1.1
Ö 21
Jahresabschluß für das Wirtschaftsjahr 2011 der Stadtentwässerung Norden - Beschlussfassung über den Jahresabschluss - Entlastung des Betriebsleiters - Ergebnisverwendung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0561/2013/SEN
Ö 22
1. Bekanntgabe von unerheblichen überplanmäßigen Auszahlungen bzw. Aufwendungen im Haushaltsjahr 2011 2. Jahresabschluss 2011 a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss b) Ergebnisverwendungsbeschluss c) Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0569/2013/1.1
Ö 23
Wiederbesetzungssperre, Haushaltskonsolidierung, Antrag der SPD-Fraktion vom 8.3.2013

Beschluss: Beratungsfolge abgebrochen

0514/2013/1.3
Ö 24
Kontrakt 2016 - Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0525/2013/FB1
Ö 25
Änderung der Hauptsatzung, Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2012

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 1

0573/2013/1.2
Ö 26
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 26.1
Barrierefreiheit von Verbindungswegen, Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen, vom 06.05.2013

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0567/2013/3.3
Ö 27
Anfragen
 
Ö 28
Wünsche und Anregungen
 
Ö 29
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 30
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)