Sitzung
04/Rat/2012
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26
Datum
26.04.2012
Zeit
17:05-20:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates am 20.03.2012

Beschluss: Abgesetzt/Vertagt im Ausschuss

0167/2012/1.2
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168V "Heerstraße 4-6 - Erweiterung", Aufstellungsbeschluss, Beteiligungen der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0073/2012/3.1
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 169, Gebiet: Südl. Molenstraße ab Hattermannsweg, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0131/2012/3.1
Ö 10
Städebaulicher Denkmalschutz-Sanierungsgebiet "Historischer Marktplatz", Modernisierungsrichtlinie

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0075/2012/3.1
Ö 11
Widmung und Einziehung von Straßen und Straßenabschnitten

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0102/2012/3.3
Ö 12
Benennung von Straßen, Bebauungsplan Nr. 159 "Östlich Looger Weg"

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0071/2012/3.3
Ö 13
Benennung von Straßen, Wegen, Brücken und Plätzen, Platz vor dem "Norder Tor"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0094/2012/3.3
Ö 14
Benennung von Straßen, Wegen, Brücken und Plätzen, Bebauungsplan Nr. 38 "Tidofeld-Emsstraße" 3. Änderung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0095/2012/3.3
Ö 15
Teileinziehung von Straßenflächen für die Verlängerung der Fußgängerzone

Beschluss: Erneute Beratung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0108/2012/3.3
Ö 16
Vorstellung der Standortprofilanalyse und der strategischen Handlungsansätze für die Wirtschaftsförderung und das Stadtmarketing

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0116/2012/3.2
Ö 17
"Kontrakt 2012", Zielvereinbarung des Rates mit der Bürgermeisterin, Antrag der Gruppe "SPD-Bündnis 90/Die Grünen" auf Neuordnung des Delegationsrechtes des Rates und des Verwaltungsausschusses gemäß § 107 Abs. 4 NKomVG

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 3

0042/2011/1.3/1
Ö 18
Verlängerung Neuer Weg zum südlichen Stadteingang Zusätzlich benötigte Haushaltsmittel zur Fertigstellung der Bauleistungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0148/2012/3.3
Ö 19
Förderung der historischen Norder Windmühlen, Bildung des Norder Mühlenrates

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0093/2012/2.2
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 161a, Gebiet: Burggraben-südlicher Abschnitt, Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0035/2011/3.1
Ö 21
Haushaltssatzung 2012

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0133/2012/1.1
Ö 22
Entwicklungskonzept zur Steuerung von Massentierhaltung

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0132/2012/3.1
Ö 23
Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 der Stadt Norden, Gebiet Nordseestr. /Chemnitzer Str.

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0154/2012/3.1
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 101, 1. Änderung, Gebiet 40-Diemat

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0158/2012/3.1
Ö 25
Wohnen am Wasser, Sachstandsbericht

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0159/2012/3.1
Ö 26
Entwicklungsvorschlag für den östlichen Stadtbereich

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0160/2012/3.1
Ö 27
Einrichtung eines Beirates für Senioren/innen und Menschen mit Behinderung, Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 14.03.2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0157/2012/1.2
Ö 28
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 167V, Gebiet: Hotel Tunnelstraße, Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0038/2011/3.1
Ö 29
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 29.1
Sitzungskalenders 2012, Festlegung von weiteren Sitzungsterminen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 29.2
Redaktionelle Korrekturen des Satzungsbeschlusses Westlinteler Weg/Behindertenhilfe

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0172/2012/3.1
Ö 30
Anfragen
 
Ö 31
Wünsche und Anregungen
 
Ö 32
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 33
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)