Sitzung
01/WiFi/2010
Gremium
Wirtschafts- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungszimmer des Rathauses
Datum
25.02.2010
Zeit
17:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 19.02.2009 - öffentlicher Teil -

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0758/2009/1.1
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 16.11.2009 -öffentlicher Teil-

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0955/2009/1.1
Ö 8
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 27.11.2009 -öffentlicher Teil-

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0962/2009/1.1
Ö 9
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Berichte der Geschäftsführung
 
Ö 10
Vorstellung des Wirtschaftsförderbeirates der Stadt Norden

Beschluss: Kenntnis genommen

0985/2010/3.2
Ö 11
Wirtschaftsförderungsprogramm 2009 der Stadt Norden - Sachstandsbericht 2. Halbjahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0986/2010/3.2
Ö 12
Reaktivierung der Bahnstrecke Norden-Hage-Dornum-Esens, Abschluss der Zweckvereinbarung zum Erhalt der Bahnstrecke der Küstenbahn Ostfriesland

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0982/2010/3.2
Ö 13
Erteilung einer verkehrsbehördlichen Erlaubnis und Sondernutzungserlaubnis für die Ausrichtung des Ludgeri-Weihnachtsmarktes

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0995/2010/3.2
Ö 14
Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 einschl. der Jahresabschlüsse der kommunalen Einrichtungen und des Eigenbetriebes SEN a) Beschlussfassung über die Jahresrechnung und die Jahresabschlüsse b) Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0972/2010/1.1
Ö 15
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 16
Anfragen
 
Ö 17
Wünsche und Anregungen
 
Ö 18
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)