Sitzung
28/Rat/2010
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26
Datum
28.09.2010
Zeit
17:10-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde: Geschwindigkeitsbeschränkung vom Marschweg bis zur Ortsdurchfahrt Ostermarsch - Verkehrsbereisung / 3.3
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.06.2010 (26/Rat/2010)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1114/2010/1.2
Ö 8
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 23.08.2010 (27/Rat/2010)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1173/2010/1.2
Ö 9
Gemeinsamer Bericht der Bürgermeisterin und der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 5 a Abs. 9 NGO für die Jahre 2007 bis 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1167/2010/Bü
Ö 10
Raumbedarfsplanung im Sekundarbereich I -Sch-

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1161/2010/2.2
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 92, Gebiet: Norddeicher Hafen, 2. Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 2 BauGB,

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 10

1170/2010/3.1
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 23, 4. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften, Gebiet: Gewerbestraße (Lidl), Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 0

1034/2010/3.1
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 109 V - Holzschredderplatzes, Gebiet: Timpenburg, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1054/2010/3.1
Ö 14
Benennung eines Fuß- und Radweges, Wanderweg am Galgentief

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1122/2010/3.3
Ö 15
Städtebaulicher Denkmalschutz, Beschluss über die Sanierungssatzung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1143/2010/3.1
Ö 16
" Windenergie im Wischer"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 0

1153/2010/3.1
Ö 17
Projekt Greetland, Stellungnahme der Stadt Norden zu den Bauleitplanungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1150/2010/3.1
Ö 18
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, Bau einer Mensa in der Realschule

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1176/2010/1.1
Ö 19
Entwicklung eines Zukunftskonzeptes für die Stadt Norden und seine Ortsteile, Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2010

Beschluss: So beschlossen

1091/2010/1.2
Ö
Entwicklung eines Zukunftskonzeptes für die Stadt Norden und seiner Ortsteile, Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2010

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1091/2010/1.2/1
Ö 20
Jahresabschluss 2009 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

1145/2010/1.1
Ö 21
Sparkassenzweckverband Aurich-Norden, Änderung der Verbandsordnung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1164/2010/1.1
Ö 22
Prüfung des Verwahrgelasses bei der Stadtkasse Norden für das Haushaltsjahr 2009, Bekanntgabe des Berichtes an den Rat

Beschluss: Kenntnis genommen

1165/2010/1.1
Ö 23
Berufung eines weiteren stellvertretenden Gemeindewahlleiters

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1168/2010/2.1
Ö 24
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 24.1
Resolution zum Erhalt der Wasserschutzpolizei-Station in Norddeich, Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2010

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1180/2010/1.2
Ö 24.2
Resolution zum Urteil des Bundesgerichtshofes gegen die EWE, Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2010

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1183/2010/1.2
Ö 25
Anfragen
 
Ö
Anfragen: Einsatz der Feuerwehr bei geplanten Mastanlagen /2.1
 
Ö
Anfragen: Vandalismus in der Osterstraße / 2.1
 
Ö 26
Wünsche und Anregungen
 
Ö
Wünsche und Anregungen: Installation einer Straßenlaterne im Bereich der Gnadenkirche / 3.3
 
Ö 27
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 28
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)