Sitzung
11/Rat/2008
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
im Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26,
Datum
24.06.2008
Zeit
17:06-18:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.04.2008 (10/Rat/2008)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0535/2008/1.2
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 15, 9. Änderung, Gebiet: Feldpfad/Ufke-Cremer-Straße, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0528/2008/3.1
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 18, Antrag zur Planänderung, Gebiet: Nordseestr. / Ecke Weimarer Str.

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0530/2008/3.1
Ö 10
72. Änd. des Flächennutzungsplanes, Gebiet: Ostlintel (Verlängerung Kornweg, Verlängerung Gersteweg), Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0503/2008/3.1
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 120, Gebiet: Ostlintel (Verlängerung Kornweg, Verlängerung Gersteweg), Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0500/2008/3.1
Ö 12
Ausbauplan der Straße "Willms Land" im Bebauungsplangebiet Nr. 134

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0556/2008/3.3
Ö 13
Ausbau einer Teilstrecke der Nordseestraße zwischen Parkstraße und Königsberger Straße, Abwicklung und Finanzierung der Entsorgung von kontaminierten Materialien

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0534/2008/3.3
Ö 14
Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl zum Schöffen sowie Wahl von 4 Vertrauenspersonen als Beisitzer im Ausschuß beim Amtsgericht für die Geschäftsjahre 2009 - 2013

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0573/2008/2.1
Ö 15
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2008

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0554/2008/1.1
Ö 16
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0569/2008/1.1
Ö 17
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse:
 
Ö 17.1
Zentraler Omnibus-Bahnhof, Antrag der Ratsfraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0570/2008/3.3
Ö 17.2
Kontaminierte Schlacke in der Nordseestraße, Antrag der Ratsfraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0572/2008/3.3
Ö 18
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 19
Anfragen
 
Ö 19.1
Anfragen: Kontaminierte Schlacke - Nachreichung von OVG-Urteilen/3.3
 
Ö 19.2
Anfragen: Thema Tonbandaufzeichnungen
 
Ö 19.3
Anfragen: Renovierung und Wiederherstellung von Fußgängerbrücken in Süderneuland I /3.3
 
Ö 19.4
Anfragen: Gesprächstermin mit AG Reederei Norden-Frisia/VV
 
Ö 20
Wünsche und Anregungen
 
Ö 21
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 22
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)