Sitzung
22/Rat/2024
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters in der Oberschule, Osterstr. 50, Norden
Datum
23.04.2024
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 4.1
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Gewerbestraße (Schulwegsicherung KGS Norden/Hage)

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

1060/2024/1.1
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Rates vom 07.11.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0959/2023/1.2
Ö 8
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1063/2024/1.2
Ö 9
Bildung von Ausschüssen;
1. Berufung von Mitgliedern und Stellvertretern des Beirates für Senioren/innen und Menschen mit Behinderung als beratende Mitglieder
2. Bennenung der Elternvertrerinnen für den Jugend-, Bildungs-, Sozial- und Sportausschuss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1076/2024/1.2
Ö 10
Förderrichtlinie für Ärzte und Ärztinnen der Stadt Norden - 1. Änderung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1118/2024/2.3
Ö 11
Abführung des Tourismusbeitrages 2024 an die Wirtschaftsbetriebe in Form einer Einlage; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0939/2023/1.1
Ö 12
Ferienprogramm: Änderung der Finanzierungsstruktur

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1041/2024/2.2
Ö 13
Anhebung der Fundtiervertragspauschale für das Tierheim in Hage

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1097/2024/2.1
Ö 14
Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr für 2024

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1029/2024/TDN
Ö 15
Ostfriesisches Teemuseum: Anpassung von Zuschüssen

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1039/2024/2.2
Ö 16
Haushaltssatzung 2024

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0817/2023/1.1
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 109 V "Windpark" - Aufstellungsbeschluss Planaufhebung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0998/2024/3.1
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 41a - 2. Änderung Gewerbegebiet "Leegemoor": Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3

1085/2024/3.1
Ö 19
Lärmaktionsplan Stufe 4 lt. § 47d BImSchG - Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0994/2024/3.1
Ö 20
2. Änderung der Satzung der Stadt Norden über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) und des Kostentarifes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1121/2024/1.2
Ö 21
Abberufung des stellv. Behindertenbeauftragten

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1056/2024/2.1
Ö 22
Schließung des DB- Fahrkartenschalters;
Antrag auf Resolution der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.01.2024

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

1082/2024/1.2
Ö 23
Entgegennahme einer Spende der Norder Bürgerin Gisela Vogt zur Bepflanzung des Schwanenteichs.

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1080/2024/1.1
Ö 24
Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1146/2024/1.1
Ö 25
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 26
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 27
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 28
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 29
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)