Sitzung
10/Rat/2022
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, in der Wildbahn 30, in Norden
Datum
12.12.2022
Zeit
17:03-19:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 27.09.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0438/2022/1.2
Ö 8
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung zum Jahresabschluss 2021

Beschluss: So beschlossen

0398/2022/1.1
Ö 9
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung zur Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0431/2022/1.1
Ö 10
Gästebeitragssatzung
a) 5. Änderung der Gästebeitragssatzung
b) Kalkulation 2023
c) Abrechnung 2020

Beschluss: Erledigt durch eine neue Vorlage

0432/2022/1.1
Ö 10.1
Gästebeitragssatzung
a) 5. Änderung der Gästebeitragssatzung
b) Kalkulation 2023
c) Abrechnung 2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0432/2022/1.1/1
Ö 11
Tourismusbeitragssatzung
a) 5. Änderung der Tourismusbeitragssatzung
b) Kalkulation 2023
c) Abrechnung 2020

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0433/2022/1.1
Ö 11.1
Tourismusbeitragssatzung
a) 5. Änderung der Tourismusbeitragssatzung
b) Kalkulation 2023
c) Abrechnung 2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0433/2022/1.1/1
Ö 12
Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren für 2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0418/2022/TDN
Ö 13
Entwässerungsabgabensatzung; 23. Änderung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0441/2022/GB3
Ö 14
Straßenreinigung der Stadt Norden; Gebührenkalkulation 2023 und 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0404/2022/3.3
Ö 15
Antrag der CDU-Fraktion: Deckelung der Personalkosten

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0262/2022/1.3
Ö 16
Vereinbarung mit der Gnadenkirche Tidofeld e.V.

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0385/2022/2.2
Ö 17
Richtlinie für die Vermietung von Schulräumen und Schulsportanlagen für schulfremde Zwecke

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0386/2022/2.2
Ö 18
Vorstellung: Fortschreibung der Standortprofilanalyse

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0416/2022/2.3
Ö 19
99. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden, Gebiet: "SüdlichWigboldstraße"; Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0333/2022/3.1
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 202, Gebiet: "Südlich Wigboldstraße"; Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0334/2022/3.1
Ö 21
109. Änderung des Flächennutzungsplanes "Landhandel Ostermarsch"; Abwägung, Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0400/2022/3.1
Ö 22
Vorhabenbezogegener Bebauungsplan Nr. 216V " Landhandel Ostermarsch; Abwägung, Vorhabendurchführungsvertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0399/2022/3.1
Ö 23
Neuaufstellung Verkehrsentwicklungsplan; Leitbild Mobilität Stadt Norden 2035 und Szenarien

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0403/2022/3.1
Ö 24
FNP-Anpassung zur Ermöglichung vom Kleinwindkraftanlagen im gesamten Stadtgebiet - Antrag Fraktion B90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

0408/2022/3.1
Ö 25
Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit und Aufwertung des Straßenraumes; einseitige Aufhebung von Gehwegen und Entsiegelung von Verkehrsflächen

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0362/2022/3.3
Ö 26
Mitteilung über die einstweilige Sicherstellung des geplanten geschützten Landschaftsbestandteiles "Gehölzbestand zwischen Kolklandstraße, Am Bahndamm, Im Horst und Heerstraße"

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0355/2022/3.3
Ö 27
Mitteilung über die einstweilige Sicherstellung des geplanten geschützten Landschaftsbestandteiles "Allee und Gehölzbestand am Barenbuscher Weg"

Beschluss: Kenntnis genommen

0383/2022/3.3
Ö 28
Änderung der städtischen Parkgebührenordnung vom 09.12.2014 - Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion vom 09.09.2022 zu Beschluss Nr. 0268/2022/3.3/1

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0367/2022/3.3
Ö 29
Umsatzsteuerpflicht auf bestimmten städtischen Parkflächen zum 01.01.2023 gemäß § 2b des Umsatzsteuergesetzes (UStG) - Auswirkungen auf die Parkgebührenhöhe

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0378/2022/3.3
Ö 30
Prüfung zur Unterschutzstellung eines Gehölzbestandes am Wiesenweg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0397/2022/3.3
Ö 31
Aufhebung Sperrvermerk Beheizung Neuer Weg 35/36 EG

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0420/2022/ZGW
Ö 32
Sitzungskalender 2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0434/2022/1.2
Ö 33
Resolution des Rates gegen den Verordnungsentwurf der EU-Kommission zum Verbot von Pflanzenschutzmitteln in den Vogelschutzgebieten;
Antrag der Ratsmitglieder de Beer/Mellies/Ippen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 4

0437/2022/1.2
Ö 34
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 35
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 36
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 37
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 38
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)