Sitzung
06/UEV/2022
Gremium
Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss
Raum
Stadt Norden, in der Mensa der KGS Hage-Außenstelle Norden, In der Wildbahn 30, in Norden
Datum
28.11.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 6.1
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil; Schnittmaßnahmen Wiesenweg
 
Ö 6.2
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil; Silvester Böllerverbot
 
Ö 6.3
Durchführung Einwohnerfragestunde 1. Teil; Fußgängerzone Neuer Weg
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses am 12.09.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0360/2022/3.3
Ö 8
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH; Bericht der Geschäftsführung
 
Ö 9
Sachstandsbericht zum Klimaschutzkonzept der Stadt Norden

Beschluss: Kenntnis genommen

0307/2022/KSB
Ö 10
Mitteilung über die einstweilige Sicherstellung des geplanten geschützten Landschaftsbestandteiles "Gehölzbestand zwischen Kolklandstraße, Am Bahndamm, Im Horst und Heerstraße"

Beschluss: Kenntnis genommen

0355/2022/3.3
Ö 11
Unterschutzstellung eines Gehölzbestandes zwischen Kolklandstraße, Am Bahndamm, Im Horst und Heerstraße als geschützten Landschaftsbestandteil - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Zur Beratung in die Fraktionen und Wiederholung der Beratungsfolge

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0356/2022/3.3
Ö 12
Mitteilung über die einstweilige Sicherstellung des geplanten geschützten Landschaftsbestandteiles "Allee und Gehölzbestand am Barenbuscher Weg"

Beschluss: Kenntnis genommen

0383/2022/3.3
Ö 13
Unterschutzstellung einer Allee und eines Gehölzbestandes am Barenbuscher Weg als geschützten Landschaftsbestandteil - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Zur Beratung in die Fraktionen und weiter in der Beratungsfolge

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0384/2022/3.3
Ö 14
Prüfung zur Unterschutzstellung eines Gehölzbestandes am Wiesenweg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0397/2022/3.3
Ö 15
Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit und Aufwertung des Straßenraumes; einseitige Aufhebung von Gehwegen und Entsiegelung von Verkehrsflächen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 7

0362/2022/3.3
Ö 16
Norden - Das grüne Tor zum Meer; Maßnahmen zur Steigerung der biologischen Vielfalt in 2023

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0377/2022/3.3
Ö 17
Aufstellung eines Landschaftsplans

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0409/2022/3.3
Ö 18
Energetische Nutzung städtischer Gebäude;
Nutzung der Photovoltaiktechnik

Beschluss: Kenntnis genommen

0395/2022/ZGW
Ö 19
Sanierung der Asphaltdeckschicht am Lorenzweg

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0371/2022/3.3
Ö 20
Sanierung von Asphaltdeckschichten an Gemeindestraßen

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0374/2022/3.3
Ö 21
Änderung der städtischen Parkgebührenordnung vom 09.12.2014 - Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion vom 09.09.2022 zu Beschluss Nr. 0268/2022/3.3/1

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0367/2022/3.3
Ö 22
Umsatzsteuerpflicht auf bestimmten städtischen Parkflächen zum 01.01.2023 gemäß § 2b des Umsatzsteuergesetzes (UStG) - Auswirkungen auf die Parkgebührenhöhe

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0378/2022/3.3
Ö 23
Straßenreinigung der Stadt Norden; Gebührenkalkulation 2023 und 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0404/2022/3.3
Ö 24
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 25
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 26
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 27
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)