Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen | ||
Ö 4 | Bekanntgabe von Eilentscheidungen | ||
Ö 5 | Bekanntgaben | ||
Ö 6 | Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil | ||
Ö 6.1 | Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil; Schnittmaßnahmen Wiesenweg | ||
Ö 6.2 | Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil; Silvester Böllerverbot | ||
Ö 6.3 | Durchführung Einwohnerfragestunde 1. Teil; Fußgängerzone Neuer Weg | ||
Ö 7 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses am 12.09.2022
Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0360/2022/3.3 | |
Ö 8 | Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH; Bericht der Geschäftsführung | ||
Ö 9 | Sachstandsbericht zum Klimaschutzkonzept der Stadt Norden
Beschluss: Kenntnis genommen | 0307/2022/KSB | |
Ö 10 | Mitteilung über die einstweilige Sicherstellung des geplanten geschützten Landschaftsbestandteiles "Gehölzbestand zwischen Kolklandstraße, Am Bahndamm, Im Horst und Heerstraße"
Beschluss: Kenntnis genommen | 0355/2022/3.3 | |
Ö 11 | Unterschutzstellung eines Gehölzbestandes zwischen Kolklandstraße, Am Bahndamm, Im Horst und Heerstraße als geschützten Landschaftsbestandteil - Aufstellungsbeschluss
Beschluss: Zur Beratung in die Fraktionen und Wiederholung der Beratungsfolge Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0356/2022/3.3 | |
Ö 12 | Mitteilung über die einstweilige Sicherstellung des geplanten geschützten Landschaftsbestandteiles "Allee und Gehölzbestand am Barenbuscher Weg"
Beschluss: Kenntnis genommen | 0383/2022/3.3 | |
Ö 13 | Unterschutzstellung einer Allee und eines Gehölzbestandes am Barenbuscher Weg als geschützten Landschaftsbestandteil - Aufstellungsbeschluss
Beschluss: Zur Beratung in die Fraktionen und weiter in der Beratungsfolge Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0384/2022/3.3 | |
Ö 14 | Prüfung zur Unterschutzstellung eines Gehölzbestandes am Wiesenweg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0397/2022/3.3 | |
Ö 15 | Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit und Aufwertung des Straßenraumes; einseitige Aufhebung von Gehwegen und Entsiegelung von Verkehrsflächen
Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 7 | 0362/2022/3.3 | |
Ö 16 | Norden - Das grüne Tor zum Meer; Maßnahmen zur Steigerung der biologischen Vielfalt in 2023
Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0377/2022/3.3 | |
Ö 17 | Aufstellung eines Landschaftsplans
Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 0409/2022/3.3 | |
Ö 18 | Energetische Nutzung städtischer Gebäude;
Nutzung der Photovoltaiktechnik Beschluss: Kenntnis genommen | 0395/2022/ZGW | |
Ö 19 | Sanierung der Asphaltdeckschicht am Lorenzweg
Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0371/2022/3.3 | |
Ö 20 | Sanierung von Asphaltdeckschichten an Gemeindestraßen
Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0374/2022/3.3 | |
Ö 21 | Änderung der städtischen Parkgebührenordnung vom 09.12.2014 - Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion vom 09.09.2022 zu Beschluss Nr. 0268/2022/3.3/1
Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0367/2022/3.3 | |
Ö 22 | Umsatzsteuerpflicht auf bestimmten städtischen Parkflächen zum 01.01.2023 gemäß § 2b des Umsatzsteuergesetzes (UStG) - Auswirkungen auf die Parkgebührenhöhe
Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0378/2022/3.3 | |
Ö 23 | Straßenreinigung der Stadt Norden; Gebührenkalkulation 2023 und 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0404/2022/3.3 | |
Ö 24 | Dringlichkeitsanträge | ||
Ö 25 | Anfragen, Wünsche und Anregungen | ||
Ö 26 | Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil | ||
Ö 27 | Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) |