SessionNet | Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss - 28.11.2022

Sitzung

06/UEV/2022

Gremium

Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss

Raum

Stadt Norden, in der Mensa der KGS Hage-Außenstelle Norden, In der Wildbahn 30, in Norden

Datum

28.11.2022

Zeit

17:00 Uhr

Protokoll - öffentlich

Beschlussmitteilungen öffentlich

Hygienekonzept Mensa KGS 17.11.2022

Sitzungsvorlage

UEV 20220912Protokoll öffentl

0360/2022/3.3

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

0307/2022/KSB

Beschluss: Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Allgemeinverfügung einstweilige Sicherstellung Gehölzbestand Kolklandstraße 07 10 2022

0355/2022/3.3

Beschluss: Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Geltungsbereich GLB Kolklandstraße

0356/2022/3.3

Beschluss: Zur Beratung in die Fraktionen und Wiederholung der Beratungsfolge

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

Allgemeinverfügung einstweilige Sicherstellung Allee Gehölzbestand Barenbuscher Weg

0383/2022/3.3

Beschluss: Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Geltungsbereich GLB Barenbuscher Weg

0384/2022/3.3

Beschluss: Zur Beratung in die Fraktionen und weiter in der Beratungsfolge

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 2 Lageplan Gehölzbestand am Wiesenweg

Antrag Unterschutzstellung Gehölzbestand Wiesenweg Antrag Bündnis 90 Die Grünen

0397/2022/3.3

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Lagepläne und Fotos Gehwege

Ausbauplan Erfurter Straße 11 11 2022

Ausbauplan Jahnstraße 11 11 2022

Ausbauplan Westlinteler Weg 11 11 2022

Ausbauplan Wiesenweg 11 11 2022

0362/2022/3.3

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 7

Sitzungsvorlage

0377/2022/3.3

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

0409/2022/3.3

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

0395/2022/ZGW

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0374/2022/3.3

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

Parkgebührenordnung 3 Änderung

Parkgebührenordnung nach der Beschlussfassung des VA vom 08.12.2022

SPD Antrag Parkgebühren vom 09 09 2022

0367/2022/3.3

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

Änderung der Parkgebührenordnung nach der Beschlussfassung des VA vom 08.12.2022

Änderung der Parkgebührenordnung nach Variante 2

Änderung der Parkgebührenordnung nach Variante 3

Mitteilung zum Beschluss vom 07.12.2022

0378/2022/3.3

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

3 Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Straßenreinigung Gebührenkalkulation 2023

0404/2022/3.3

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen

Ö 4 Bekanntgabe von Eilentscheidungen

Ö 5 Bekanntgaben

Ö 6 Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil

Ö 6.1 Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil; Schnittmaßnahmen Wiesenweg

Ö 6.2 Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil; Silvester Böllerverbot

Ö 6.3 Durchführung Einwohnerfragestunde 1. Teil; Fußgängerzone Neuer Weg

Ö 7 VO2 Dok.Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses am 12.09.2022

Ö 8 Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH; Bericht der Geschäftsführung

Ö 9 VO1 Dok.Sachstandsbericht zum Klimaschutzkonzept der Stadt Norden

Ö 10 VO2 Dok.Mitteilung über die einstweilige Sicherstellung des geplanten geschützten Landschaftsbestandteiles "Gehölzbestand zwischen Kolklandstraße, Am Bahndamm, Im Horst und Heerstraße"

Ö 11 VO2 Dok.Unterschutzstellung eines Gehölzbestandes zwischen Kolklandstraße, Am Bahndamm, Im Horst und Heerstraße als geschützten Landschaftsbestandteil - Aufstellungsbeschluss

Ö 12 VO2 Dok.Mitteilung über die einstweilige Sicherstellung des geplanten geschützten Landschaftsbestandteiles "Allee und Gehölzbestand am Barenbuscher Weg"

Ö 13 VO2 Dok.Unterschutzstellung einer Allee und eines Gehölzbestandes am Barenbuscher Weg als geschützten Landschaftsbestandteil - Aufstellungsbeschluss

Ö 14 VO3 Dok.Prüfung zur Unterschutzstellung eines Gehölzbestandes am Wiesenweg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 15 VO6 Dok.Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit und Aufwertung des Straßenraumes; einseitige Aufhebung von Gehwegen und Entsiegelung von Verkehrsflächen

Ö 16 VO1 Dok.Norden - Das grüne Tor zum Meer; Maßnahmen zur Steigerung der biologischen Vielfalt in 2023

Ö 17 VO1 Dok.Aufstellung eines Landschaftsplans

Ö 18 VO1 Dok.Energetische Nutzung städtischer Gebäude;Nutzung der Photovoltaiktechnik

Ö 19 VO3 Dok.Sanierung der Asphaltdeckschicht am Lorenzweg

Ö 20 VO13 Dok.Sanierung von Asphaltdeckschichten an Gemeindestraßen

Ö 21 VO4 Dok.Änderung der städtischen Parkgebührenordnung vom 09.12.2014 - Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion vom 09.09.2022 zu Beschluss Nr. 0268/2022/3.3/1

Ö 22 VO5 Dok.Umsatzsteuerpflicht auf bestimmten städtischen Parkflächen zum 01.01.2023 gemäß § 2b des Umsatzsteuergesetzes (UStG) - Auswirkungen auf die Parkgebührenhöhe

Ö 23 VO3 Dok.Straßenreinigung der Stadt Norden; Gebührenkalkulation 2023 und 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Ö 24 Dringlichkeitsanträge

Ö 25 Anfragen, Wünsche und Anregungen

Ö 26 Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil

Ö 27 Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)