Sitzung
01/FBP/2021
Gremium
Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters in der Oberschule, Osterstr. 50, Norden
Datum
29.11.2021
Zeit
17:00-19:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 4.1
Einplanung einer zusätzlichen Projektstelle im FD 2.3 (Citymanagement) über die Förderung: Perspektive Innenstadt

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

0062/2021/2.3
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0055/2021/1.1
Ö 8
Gästebeitragssatzung
a) 4. Änderung der Gästebeitragssatzung
b) Kalkulation 2022
c) Abrechnung 2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0059/2021/1.1
Ö 9
Tourismusbeitragssatzung
a) 4. Änderung der Tourismusbeitragssatzung
b) Kalkulation 2022
c) Abrechnung 2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0060/2021/1.1
Ö 10
Personalstudie des RPA für die Stadtverwaltung Norden

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2021/1.3
Ö 11
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Krippengruppe Schulstraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0058/2021/1.1
Ö 12
Grundsatzbeschluss zur Veräußerung von städtischen Grundstücken

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0056/2021/1.1
Ö 13
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Norden (Hebesatzsatzung)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0030/2021/1.1
Ö 14
Antrag auf Änderung der Hauptsatzung;
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0042/2021/1.2/1
Ö 15
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0064/2021/1.2
Ö 16
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 17
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 18
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 19
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)