Sitzung
21/FiP/2019
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Stadt Norden, im Sitzungszimmer des Rathauses, Am Markt 15, Norden
Datum
25.11.2019
Zeit
18:01-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 28.10..2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1100/2019/1.1
Ö 8
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1032/2019/1.1
Ö 9
Gästebeitragssatzung
a) 2. Änderung der Gästebeitragssatzung
b) Kalkulation 2020
c) Abrechnung 2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1096/2019/1.1
Ö 10
Tourismusbeitragssatzung
a) 2. Änderung der Tourismusbeitragssatzung
b) Kalkulation 2020
c) Abrechnung 2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1097/2019/1.1
Ö 11
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung;
Errichtung einer Wärmeerzeugungsanlage in der Schule Wildbahn

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

1106/2019/1.1
Ö 12
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung;
Sanierung des Jugendhauses - Anbau inklusive Sanitäranlagen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1116/2019/1.1
Ö 13
Einplanung einer zusätzlichen Stelle für den Planungsbereich des Fachdienstes Stadtplanung und Bauaufsicht

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1113/2019/1.3
Ö 14
Erweiterung der vorhandenen Teilzeitstelle für Baumkontrollen in eine Vollzeitstelle im Fachdienst Umwelt und Verkehr

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1111/2019/1.3
Ö 15
Einführung eines Förderprogramms "Jung kauft Alt";
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 03.09.2019 sowie von der CDU-Fraktion vom 05.09.2019

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1010/2019/1.2
Ö 16
Einrichtung einer Stabstelle für Stadtentwicklung und Klimaschutz;
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1114/2019/VV
Ö 17
Haushaltssatzung 2020

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1099/2019/1.1
Ö 18
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 19
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 20
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 21
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)