Sitzung
34/Rat/2015
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26, Norden
Datum
16.07.2015
Zeit
17:04-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Jahresabschluss 2014 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH;
Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1413/2015/1.1
Ö 8
Raumplanung für die Ganztagsschule Lintel

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1367/2015/2.2
Ö 9
Ausbau der Nordseestraße;
hier: Abschnittsbildungsbeschluss zur Beitragserhebung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1399/2015/3.3
Ö 10
Ausbauplan der Straße "Vor dem Wischer" im Bebauungsplangebiet Nr. 164

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1373/2015/3.3
Ö 11
Straßenerhaltung in der Stadt Norden;
Ausbau der Straße "Diekens Drift"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2

1375/2015/3.3
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 9 (Süderneuland I) - 1. Änderung; Gebiet: Kindergarten / Domänenweg 19 a - Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1387/2015/3.1
Ö 13
Vereinbarung über die Aufgabenwahrnehmung "Förderung von Kindern in Kindertagesstätten und Kindertagespflege sowie über die Durchführung eines Qualitätssicherungsverfahrens (Gütesiegel) 2015"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 2

1394/2015/2.2
Ö 14
Überörtliche Prüfung der Stadt Norden;
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1404/2015/3.3
Ö 15
Berufung eines weiteren stellvertretenden Gemeindewahlleiters

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1409/2015/2.1
Ö 16
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1423/2015/1.1
Ö 17
Antrag zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse:
 
Ö 17.1
Entlastung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden für das Geschäftsjahr 2013; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.07.2015

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1424/2015/1.1
Ö 18
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 19
Anfragen
 
Ö 20
Wünsche und Anregungen
 
Ö 21
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 22
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)