Sitzung
08/Rat/2007
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Forum des Weiterbildungszentrums, Uffenstr. 1
Datum
11.12.2007
Zeit
17:07-19:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Mitgliedschaften im Rat der Stadt Norden, a) Feststellung des Endes der Mitgliedschaften der Ratsfrauen Edda Brau und Anne Venzke im Rat b) Bekanntgabe der Sitzübergänge c) Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der neuen Ratsfrau Haidy Niehaus und des neuen Ratsherrn Thomas vor der Brüggen
0415/2007/1.2
Ö 8
Mitgliedschaften im Rat der Stadt Norden, a) Feststellung des Endes der Mitgliedschaft des Ratsherrn Nils Willamowski im Rat b) Bekanntgabe des Sitzübergangs c) Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der neuen Ratsfrau Karin Albers
0422/2007/1.2
Ö 9
Neubesetzung/Umbesetzung von Ausschüssen und unbesoldeten Stellen, Anträge der Gruppe "Allianz" und der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0425/2007/1.2
Ö 10
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 24.09.2007 (07/Rat/2007)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0377/2007/1.2
Ö 11
Umsetzung des Kontraktes 2007, Eckwertebeschluss für den Haushalt 2008

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0347/2007/1.1
Ö
Umsetzung des Kontraktes 2007, Eckwertebeschluss für den Haushalt 2008

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0347/2007/1.1/1
Ö 12
1. Bekanntgabe einer unerheblichen außerplanmäßigen Ausgabe im HJ. 2005 2. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005 einschl. der Jahresabschlüsse der kommunalen Einrichtungen a) Beschlussfassung über die Jahresrechnung und die Jahresabschlüsse b) Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0337/2007/1.1
Ö 13
Jahresabschluss 2006 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0350/2007/1.1
Ö 14
Kurbeitrag a) Kalkulation 2008 b) Abrechnung 2006

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0396/2007/1.1
Ö 15
Fremdenverkehrsbeitrag a) Kalkulation 2008 b) Abrechnung 2005

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0397/2007/1.1
Ö 16
Gebührenkalkulation 2008

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0414/2007/SEN
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143V Großer Krug, Entwurfsbeschluss, Öffentlichkeitsbeteiligung, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0322/2007/3.1
Ö 18
Endausbauplan des B - Plan Nr. 31 Baugebiet Jagenland

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0338/2007/3.3
Ö 19
Benennung von Straßen, Bebauungsplan Nr. 142 "Schierlingsweg, Flintkamp"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0375/2007/3.3
Ö 20
Umbenennung von Straßen, Teilstrecke Königsweg (K 221) zwischen der L 4 und der Einmündung Fährweg

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0385/2007/3.3
Ö 21
Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Im Spiet

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0376/2007/2.2
Ö 22
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0400/2007/1.1
Ö 23
Anträge der Ratsfraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse:
 
Ö 23.1
Kindertagesstättenförderung Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2007

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0428/2007/2.2
Ö 23.2
Veränderungssperre für Grün- und Wasserflächen im inneren Stadtgebiet, Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0429/2007/FB3
Ö 23.3
Rückbau ungenutzter Gewerbeflächen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0430/2007/FB3
Ö 24
Sitzungskalender 2008

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0419/2007/1.2
Ö 25
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 26
Anfragen
 
Ö 26.1
Anfragen: Sachstandsmitteilung zum Ratsbeschluss zur wegweisenden Beschilderung "Norden-Norddeich"/3.3
 
Ö 26.2
Anfragen: Einladung des Behindertenbeauftragten und des Schiedsmanns in eine der nächsten Sitzungen des Rates/2.1
 
Ö 26.3
Anfragen: Sachstandsmitteilung Flächenpool und Nordseestraße/3.3
 
Ö 26.4
Anfragen: Sachstandsmitteilung "Schreiben der Interessenvertretung "Norder Wochemarkt" an den Rat der Stadt Norden vom 28.08.2007"/2.1
 
Ö 26.5
Anfragen: Sachstandsmitteilung Spendenaufruf Weihnachtsbäume/3.2
 
Ö 26.6
Anfragen: Sachstandsmitteilung "Trassenverlauf Offshore" und "Freileitungen"/3.1
 
Ö 26.7
Anfragen: Aufstellen von Fahnen im Bereich der Bahnhofstraße/3.1
 
Ö 26.8
Anfragen: Geänderter Eisenbahnfahrplan und Fahrplankommission/3.3
 
Ö 26.9
Anfragen: Parkplatzflächen beim Zukunftsbahnhof/3.3
 
Ö 26.10
Anfragen: Reduzierung der Windkraftanlagen - Unterschriftenaktion der Ostermarscher Bürger/3.1
 
Ö 27
Wünsche und Anregungen
 
Ö 27.1
Wünsche und Anregungen: Behebung größerer Schlaglöcher in der Großen Mühlenstraße/3.3
 
Ö 27.2
Wünsche und Anregungen: Unterstützung für das Kinder-Umweltprojekt "Tomte Club Rasselbande" /3.3
 
Ö 27.3
Wünsche und Anregungen: Schlechte Ausleuchtung "Ecke Flökershauser Weg/Parkstraße"/3.3
 
Ö 27.4
Wünsche und Anregungen: Ülkebülter Weg mit Straßenlaternen ausstatten/3.3
 
Ö 27.5
Wünsche und Anregungen: Straßenschäden und schlechte Beleuchtung in Leybuchtpolder/3.3
 
Ö 28
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 29
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)