Sitzung
04/Rat/2007
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Saal des Hotel Deutsches Haus, Neuer Weg 26
Datum
18.04.2007
Zeit
17:00-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Bericht des Fachdienstes 3.2 - Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing -

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0190/2007/3.2
Ö 9
Beschlussfassung über den Ausbauplan Nordseestraße (Abschnitt zwischen Parkstraße und Königsberger Straße)

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0201/2007/3.3
Ö
Beschlussfassung über den Ausbauplan Nordseestraße (Abschnitt zwischen Parkstraße und Königsberger Straße)

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0201/2007/3.3/1
Ö 10
69. Änd. des Flächennutzungsplanes, Gebiet: Marschweg/Steinweg-SO Windenergie, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Beratungsfolge abgebrochen

0166/2007/3.1
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 149 (V), Gebiet, Marschweg/Steinweg-SO Windenergie, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Beratungsfolge abgebrochen

0173/2007/3.1
Ö 12
Beb.-Plan Nr. 148, Gebiet Hoog Ses/Süder Hooker, Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0162/2007/3.1
Ö 13
62. Änd. des Flächennutzungsplanes-Sandabbau-, Beschluss über die Beteiligungsverfahren

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0174/2007/3.1
Ö 14
70. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden, Gebiet "Am Norder Tief", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0185/2007/3.1
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 150 "Am Norder Tief" , Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0181/2007/3.1
Ö 16
Aufstellung eines Bebauungsplanes Südlicher Stadteingang, östlich der Bahnhofstraße, Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 0

0187/2007/3.1
Ö 17
Bestätigung der Wahl des Beschäftigtenvertreters und des Ersatzmitgliedes der Beschäftigten der Stadtentwässerung Norden (SEN) für den Werksausschuss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0210/2007/1.3
Ö 18
1. Änderung der Entschädigungssatzung, Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für die Stadtbrandmeister

Beschluss: Beratungsfolge abgebrochen

0184/2007/1.2
Ö 19
Anträge der Rats-Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse:
 
Ö 19.1
Intensivierung von Baumschutzmaßnahmen bei allen Bauvorhaben

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0204/2007/3.3
Ö 19.2
Norden und umzu - frei von "Grüner Gentechnik"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0209/2007/3.3
Ö 19.3
Erstellung eines Energiekatasters für die kommunalen Liegenschaften

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0207/2007/1.2
Ö 19.4
Erprobung eines "Kommunalen Bürgerhaushalts"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0208/2007/1.1
Ö 20
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 21
Anfragen
 
Ö 21.1
Anfragen: Sanierung Vossenhus / 2.2
 
Ö 21.2
Anfragen: Erstellung eines einheitlichen Bustafel-Konzeptes / 3.3
 
Ö 21.4
Anfragen: Bauliche Unterhaltung der Synagoge / 2.2
 
Ö 21.5
Anfragen: Beeinträchtigungen der Geschäftsinhaber am Synagogenweg durch Jugendliche / 2.1
 
Ö 22
Wünsche und Anregungen
 
Ö 22.1
Wünsche und Anregungen: Erhaltung historischer Inschriften an Gebäuden / 2.2
 
Ö 23
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 24
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)