Sitzung
12/FBP/2023
Gremium
Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Raum
Stadt Norden, im Sitzungszimmer des Rathauses, Am Markt 15, Norden
Datum
26.06.2023
Zeit
17:00-18:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
1. Bekanntgabe von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

2. Jahresabschluss 2020
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss
b) Ergebnisverwendungsbeschluss
c) Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0589/2023/1.1
Ö 8
Nachträgliche Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 117 NKomVG zur Bildung einer Rückstellung für Aufwendungen nach dem Finanzausgleichsgesetz gemäß § 45 Abs. 1 Nr. 7 KomHKVO

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0708/2023/1.1
Ö 9
Abführung des Tourismusbeitrages 2023 an die Wirtschaftsbetriebe in Form einer Einlage; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0478/2023/1.1
Ö 10
Antrag auf Einrichtung einer befristeten Stelle zur geordneten Abwicklung des weiteren Ausbaus von Windkraftanlagen; Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2023

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0551/2023/1.2
Ö 10.1
Antrag auf Einrichtung einer befristeten Stelle zur geordneten Abwicklung des weiteren Ausbaus von Windkraftanlagen; Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0551/2023/1.2/1
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion: Deckelung der Personalkosten

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0262/2022/1.3
Ö 12
Haushalt 2023: Zusätzliche Ingenieurstelle für den Bereich TDN

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0690/2023/1.3
Ö 13
Haushaltssatzung 2023

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

0428/2022/1.1
Ö 14
Richtlinie für die Vergabe von Erbbaugrundstücken zu Wohnzwecken

Beschluss: Kenntnis genommen

0402/2022/1.1
Ö 15
Vergaberichtlinie für Wohnbaugrundstücke

Beschluss: Kenntnis genommen

0671/2023/3.1
Ö 16
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 17
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 18
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 19
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)