Sitzung
13/Rat/2023
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, in der Wildbahn 30, in Norden
Datum
21.03.2023
Zeit
17:02-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 12.12.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0481/2023/1.2
Ö 8
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 14.02.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0538/2023/1.2
Ö 9
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Mensa GS Im Spiet - bedarfsgerechter Ausbau

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0536/2023/1.1
Ö 10
Angebot zur kommunalen Beteiligungsmöglichkeit der Stadt Norden an der Windpark Leywind GmbH & Co. KG i.G. mit Sitz in Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0526/2023/1.1
Ö 11
Einplanung notwendiger Stellen für den Stellenplan 2023

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0530/2023/1.3
Ö 11.1
Einplanung notwendiger Stellen für den Stellenplan 2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0530/2023/1.3/1
Ö 12
Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Norden: § 7 Absatz 4: Bestattungstermine

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0467/2023/2.1
Ö 13
Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Norden: Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UstG)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0468/2023/2.1
Ö 14
Änderung Obdachlosen Gebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0484/2023/2.1
Ö 15
Änderung der Marktordnung und Marktgebührenordnung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0483/2023/2.1
Ö 16
Dokumentationsstätte Gnadenkirche Tidofeld; Projekt "Forum Boatpeople"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0487/2023/2.2
Ö 17
Schulbezirkssatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0489/2023/2.2
Ö 18
Prüfungsmitteilung Schulstrukturen

Beschluss: Kenntnis genommen

0523/2023/2.2
Ö 19
Antrag der Ratsfraktion der CDU: Errichtung einer Toilettenanlage neben der Skateanlage vom 11.01.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0497/2023/2.2
Ö 20
Sportentwicklungsplan: Umsetzung der Ziele und Handlungsempfehlungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0522/2023/2.2
Ö 21
Vergabeverfahren Verkehrsanlagen "Kirchenspange"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 2

0505/2023/3.1
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 40, 2. Änderung, Gebiet: "Glückauf"; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0510/2023/3.1
Ö 23
Flächennutzungsplan der Stadt Norden, 118. Änderung: Flächen für die Windenergie; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0511/2023/3.1
Ö 24
Nutzungsziele-Konzept Gebäude und Freiflächen Revitalisierung Doornkaat-Gelände

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0508/2023/3.1
Ö 25
Widmung und Einziehung von Straßen, Wegen, Plätzen und Verkehrsanlagen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0519/2023/3.3
Ö 26
Ausschreibung von Baugrund- und Altlastenerkundungen am Doornkaat-Areal

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0556/2023/3.1
Ö 27
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 27.1
Beseitigung von Schottergärten; Antrag des Ratsherrn Filaferro vom 09.02.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0524/2023/1.2
Ö 27.2
Planung eines kleinen Sportplatzes Am alten Siel;
Antrag der Fraktion ZoB vom 22.02.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0537/2023/1.2
Ö 27.3
Nachhaltigkeit und eea-Prozess;
Antrag der Franktion Bündnis90/Die Grünen vom 08.01.2019 und vom 03.11.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0540/2023/1.2
Ö 27.4
Haushalt 2023;
Zuschuss an die DLRG, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0542/2023/1.2
Ö 27.5
Haushalt 2023;
Planungskosten für die Erweiterung der Stadtbibliothek;
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.02.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0543/2023/1.2
Ö 27.6
Haushalt 2023;
Umweltfreundliche Aufwertung der städtischen Schulhöfe;
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.02.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0544/2023/1.2
Ö 27.7
Antrag auf geschätzte Einnahmen und Ausgaben für den politischen Eckwertebeschluss;
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.11.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0545/2023/1.2
Ö 27.8
Erwerb von Grundflächen in Ostermarsch, Lüttje Hörn, für die Erweiterung des Ortsteiles Ostermarsch; Antrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0547/2023/1.2
Ö 27.9
Haushalt 2023;
Veränderung des Haushaltspostens "Jung kauft Alt"; Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.11.2002 und 06.12.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0548/2023/1.2
Ö 27.10
Deckelung der Personalkosten;
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.05.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0549/2023/1.2
Ö 27.11
Haushalt 2023;
Zusätzliche Ingenieurstelle im Bereich TDN

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0550/2023/1.2
Ö 27.12
Antrag auf Einrichtung einer befristeten Stelle zur geordneten Abwicklung des weiteren Ausbaus von Windkraftanlagen; Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0551/2023/1.2
Ö 27.13
Antrag auf Entwicklung eines Biotopverbundes und Naherholungsgebietes im Osten der Stadt Norden; Antrag der SPD-Fraktion vom 07.11.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0552/2023/1.2
Ö 28
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 29
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 30
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 31
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 32
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)