Sitzung
01/UEV/2021
Gremium
Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters in der Oberschule, Osterstr. 50, Norden
Datum
22.11.2021
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Protokoll über die öffentliche Sitzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses am 27.09.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0008/2021/3.3
Ö 7
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 8
Situationsbericht Hochwasserrisiken;
- Sturmflut: Oberdeichrichter Carl Noosten
- Binnenhochwasser: Obersielrichter Rainer Mellies
 
Ö 9
Sachstandsbericht Klimaschutz
 
Ö 10
Bericht des Radverkehrsbeauftragten der Stadt Norden
 
Ö 11
Teilnahme der Stadt Norden am Förderprogramm "Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels" (BMU)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0032/2021/KSB
Ö 12
Pflanzung von Blauglockenbäumen; Antrag der Ratsherren Andert und Frerichs vom 02.09.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2021/3.3
Ö 13
Veröffentlichung der Luftqualität; Antrag der CDU Fraktion vom 03.11.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0035/2021/KSB
Ö 14
Aufheben des Ausbaubeschlusses der Gewerbestraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0003/2021/3.3
Ö 15
Straßenerhaltung in der Stadt Norden; Erneuerung der Asphaltdeckschichten 2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0006/2021/3.3
Ö 16
Instandhaltungs-, Instandsetzungs- und Neubaumaßnahmen von Brückenbauwerken

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2021/3.3
Ö 17
Straßenreinigung der Stadt Norden; Gebührenkalkulation 2022 und 2. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0034/2021/3.3
Ö 18
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 19
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 20
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 21
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)